3881/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Teilnahme österreichischer Soldaten an NATO-Übungen

Medienberichten zu Folge sollen Soldaten des Österreichischen Bundesheers an der NATO-Übung „Trident Jaguar 15“ (GENERAL INFORMATION:
TRIDENT JAGUAR 2015 (TRJR 15) is an Allied Command Transformation (ACT) sponsored NATO CPX/CAX to independently train and evaluate ARRC and NRDC-ITA in a Joint Task Force HQ role, planning and conducting a Crisis Response Small Joint Operation (Land Heavy), in a high intensity, complex military civilian and asymmetric, failing state environment, involving warfighting in the early stages.

Both HQs are to conduct the execution phase of the exercise in Joint Warfare Centre, Stavanger, Norway at distinct timeframes ; 20-27 Apr 15 for NRDC-ITA and 8-15 May for ARRC.

DV Day Events:
SACT has delegated the conduct of two DV Day events, one for each execution phase, to the OCE, COM JFC NAPLES. The scheduled days are 24 Apr and 14 May 15 respectively.) teilnehmen, welche NATO-Truppen auf einen Einsatz in der Ukraine vorbereiten soll.

Dieses Vorhaben ist mit einer von Österreich und der EU betriebenen Deeskalations-politik in dieser Region vereinbar und somit schärfstens abzulehnen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. In welcher finanzieller Höhe stellten sich diese Teilnahmen dar? (detaillierte Aufgliederung)
2. An welchen NATO „Übungen“ hat Österreich bereits teilgenommen? (aufgegliedert nach Übungen, Umfang der Teilnahme und Jahren)
3. In welcher finanzieller Höhe stellten sich diese Teilnahmen dar?
4. An welchen Maßnahmen der NATO im Rahmen des Ukraine – Russland Konfliktes ist eine militärische Beteiligung Österreichs angedacht?
5. Wie hoch sind die dafür prognostizierten Kosten?
6. In welchem Umfang soll die Teilnahme Österreichs erfolgen?
7. An welchen Maßnahmen der UNO im Rahmen des Ukraine – Russland Konfliktes ist eine militärische Beteiligung Österreichs angedacht?
8. Wie hoch sind die dafür prognostizierten Kosten?
9. In welchem Umfang soll die Teilnahme Österreichs erfolgen?