3882/J XXV. GP

Eingelangt am 25.02.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Ing. Thomas Schellenbacher

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend LED-Wechselverkehrszeichen

Seit dem Jahre 2004 investiert die ASFINAG sehr viel Geld in die sicherheitstechnische Aufrüstung ihrer Autobahnen und Tunnels. Die eingesetzten Mittel werden vorwiegend auch in LED-Wechselverkehrszeichen investiert, die systematisch erneuert bzw. ausgetauscht werden müssen.

Laut gut informierten Kreisen ist der Anbieter der ASFINAG für LED-Wechselverkehrszeichen (WVZ) ein portugiesisches Unternehmen, welches im Vergleich zu österreichischen LED-WVZ-Anbietern zwar kostengünstigere WVZ anbietet, die allerdings im Vergleich zu anderen Produkten, beispielsweise aus Österreich, eine wesentlich geringere Produktqualität sowie eine verringerte Lebensdauer aufweisen.

Zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Österreich gäbe es jedoch genug andere Anbieter für WVZ, wie z.B. die SWARCO Futurit Austria, die nicht nur einer der Weltmarktführer bei WVZ-Produkten ist, sondern auch durch ihre qualitativ hohen Produktstandards international Anerkennung genießt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Welche Kriterien waren und sind für die Vergabe von LED-Wechselkennzeichen-Aufträge ausschlaggebend, insbesondere inwieweit werden niedrigere Kosten wichtiger beurteilt als Produktqualität und Lebensdauer?

2.  Wie groß sind die genauen Kostenunterschiede bei WVZ-Produkten zwischen dem portugiesischen WVZ-Anbieter und insbesondere österreichischen WVZ-Anbietern?

3. Inwieweit war das BMVIT in die Entscheidungsfindung bzgl. des Anbieters von LED-Wechselverkehrszeichen eingebunden?

4. Welche Kriterien (insbesondere Preis, Qualität, Lebensdauer) sind aus Sicht des BMVIT bei der Ausschreibung eines Anbieters von LED Wechselverkehrszeichen wie zu gewichten?

5. Wie hoch waren die Anschaffungskosten für neue WVZ-Anlagen von Jänner bis Dezember 2014?

6. Wie hoch waren die Instandsetzungs- und Reparaturkosten für die bestehenden WVZ-Anlagen von Jänner bis Dezember 2014?

7. Entsprechen diese WVZ den strengen Vorgaberichtlinien des BMVIT in Bezug auf Qualitätsstandards?