3931/J XXV. GP

Eingelangt am 27.02.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Podgorschek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend die Schließung von Kasernenstandorten in Österreich

Am 23. 12. 2014 berichtete der ORF betreffend die Sparpläne des BMLV:

"Keine Bestandsgarantie“ für Kasernen

In Sachen Kasernen hätte es besonders in zwei Bundesländern regional „schwere Probleme“ gegeben, wenn diese geschlossen worden wären, rechtfertigte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), warum die Standorte Tamsweg und Horn - „die Betonung liegt auf vorläufig“ - doch nicht geschlossen werden. Es gebe für die beiden Kasernen „keine Bestandsgarantie für immer“.

An der weiteren „Konzeption“ werde gemeinsam gearbeitet, ergänzte Klug. Ob über die jetzige Schließungsliste hinaus weitere Teilflächen veräußert werden, sei offen. Konkret auf die Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg angesprochen, sagte Klug, es gebe dort Interesse, Teile zu erwerben, das habe aber mit dem vorläufigen Offenhalten von Tamsweg nichts zu tun." (http://orf.at/stories/2258768/2258763/)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage

1. Welche Kasernenstandorte werden geschlossen?

2. Wie hoch sind die geplanten Einsparungen durch die Kasernenschließungen?

3. Welche Gründe waren für die Entscheidung, den Kasernenstandort Tamsweg nicht – wie ursprünglich geplant – zu schließen, ausschlaggebend?

4. Welche Gründe waren für die Entscheidung, den Kasernenstandort Horn nicht – wie ursprünglich geplant – zu schließen, ausschlaggebend?

5. Wie hoch wären die geplanten Einsparungen bei einer Schließung des Kasernenstandortes Tamsweg gewesen?

6. Wie hoch wären die geplanten Einsparungen bei einer Schließung des Kasernenstandortes Horn gewesen?