3933/J XXV. GP

Eingelangt am 27.02.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend indische Staatsbürger mit afghanischem Reisepass

Eine beträchtliche Anzahl der in Österreich aufhältigen und als „afghanische Staatsbürger“ anerkannten Asylanten soll sich den Asylstatus durch Vortäuschung eben dieser Herkunft erschlichen haben.
In Wahrheit soll es sich um indische Staatsbürger handeln, die seit Jahren um jeweils mehrere Tausend Dollar in Indien illegal afghanische Reisepässe erwerben, um sich somit den Flüchtlingsstatus in Österreich als „Afghane“ zu erschleichen.
Diese Vorgehensweise stellt durch ihre nachhaltig erfolgreiche Anwendung eine besonders dreiste Form des Asylmissbrauchs dar.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Ist Ihrem Ministerium bekannt, dass indische Staatsbürger seit Jahren illegal afghanische Reisepässe in Indien erwerben, um sich mit der neuen Identität den Asylstatus in Österreich zu erschleichen?

2. Wenn ja, wie viele Asylwerber konnten in Österreich mit einem gefälschten afghanischen Reisepass in den Jahren 2007 bis 2015 ermittelt werden? (aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren)

3. Welche Maßnahmen werden gesetzt, um vermeintlich afghanische Flüchtlinge die Korrektheit der Dokumente, beziehungsweise eine Übereinstimmung der vorgelegten Dokumente mit dem wahren persönlichen Lebensumfeld des Asylwerbers sicherzustellen um damit Scheinidentitäten bestmöglich seitens der Behörden hintanhalten beziehungsweise verhindern zu können?

4. Wie viele Asylwerber konnten in Österreich mit einem gefälschten Reisepass in den Jahren 2007 bis 2015 ermittelt und damit ein versuchter Asylmissbrauch nachgewiesen werden?

5. Wie vielen Asylanten konnte in den Jahren 2007 bis 2015 während aufrechten Asylstatus die Verwendung einer Scheinidentität nachgewiesen werden?

6. Welche Maßnahmen sind bisher gesetzt worden, um Asylmissbrauch mittels Scheinidentitäten zu minimieren?

7. Welche rechtlichen Konsequenzen sind für einen Asylmissbrauch durch Verwendung einer Scheinidentität durch Asylwerber oder Asylanten vorgesehen?

8. Welche rechtlichen Konsequenzen wurden in den Jahren 2007 bis 2015 in den in Frage 4 nachgewiesenen Fällen vollzogen? (Auflistung nach Jahren)

9. Welche rechtlichen Konsequenzen wurden in den Jahren 2007 bis 2015 in den in Frage 5 nachgewiesenen Fällen vollzogen? (Auflistung nach Jahren)