4123/J XXV. GP

Eingelangt am 11.03.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend indische Staatsbürger mit afghanischem Reisepass

Eine beträchtliche Anzahl der in Österreich aufhaltigen und als „afghanische Staatsbürger“ anerkannten Asylanten soll sich den Asylstatus durch vortäuschen eben dieser Herkunft erschlichen haben.
In Wahrheit soll es sich um indische Staatsbürger handeln, die seit Jahren um jeweils mehrere Tausend Dollar in Indien illegal afghanische Reisepässe erwerben, um sich somit den Flüchtlingsstatus in Österreich als „Afghane“ zu erschleichen.
Diese Vorgehensweise stellt durch ihre nachhaltig erfolgreiche Anwendung eine besonders dreiste Form des Asylmissbrauchs dar.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Ist Ihrem Ministerium bekannt, dass indische Staatsbürger seit Jahren illegal afghanische Reisepässe in Indien erwerben, um sich mit der neuen Identität den Asylstatus in Österreich zu erschleichen?

2. Wenn ja, welche Aktivitäten wurden von Seiten des BMEIA gesetzt, um Scheinidentitäten mit einem illegal erworbenen afghanischen Reisepass in Österreich festzumachen?

3. Ist es ihrerseits beabsichtigt diplomatische Aktivitäten des BMEIA im Kampf gegen Asylmissbrauch durch Scheinidentitäten indischer Asylwerber zu setzen?

4. Wenn ja, auf welche Art und Weise soll dies geschehen?