4143/J XXV. GP
Eingelangt am 11.03.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Petra Steger
und weiterer Abgeordneter
an das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Im Sommer 2016 werden zum ersten Mal die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro ausgetragen. Laut diverser Medienberichte laufen bereits seitens der teilnehmenden Verbände die sowohl sportlichen als auch organisatorischen Vorbereitungsarbeiten für das sportliche Großereignis. Auch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat bereits Maßnahmen präsentiert, die den Sportlern und Verbänden ein besseres Abschneiden ermöglichen soll. Die frühzeitige Vorbereitung ist durchaus als sinnvoll einzustufen und aufgrund des eher bescheidenen Abschneidens bei den Sommerspielen in London 2012 auch dringend notwendig. Von ihrem Ministerium wurde daher das Olympia-Projekt RIO2016 geschaffen, dass neben Team Rot-Weiss-Rot (TRWR) das Spitzensportförderprogramm des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport darstellt. Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport stellt für dieses Vorhaben bis zu den Olympischen bzw. Paralympischen Spielen in Rio 2016 für die Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 je fünf Millionen Euro, also insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung, die den Spitzensportlerinnen und Spitzensportler des RIO-Kaders mit den zugehörigen infrastrukturellen Maßnahmen zu Gute kommen sollen.
Neben den Förderungen aus dem Projekt RIO2016 haben die Sportler und Verbände grundsätzlich die Möglichkeit aus anderen Bereichen Fördergelder für die Rio-Vorbereitung zu erhalten. So erschien am 03. Dezember 2014 ein Artikel auf der Webseite des ÖOC aus dem hervorging, dass sechs Athleten (Sportarten: Fechten, Kanu, Leichtathletik, Schwimmen) ab sofort eine individuelle und zweckgebundene Förderung (rund 800 Euro pro Monat) von Olympic Solidarity erhalten. Bis zur erreichten Olympia-Qualifikation hat das Stipendium bedingten Charakter, danach wird es bis zu den Olympischen Spielen 2016 verlängert.
Um nähere Informationen über den derzeitigen Stand der Rio-Vorbereitungen zu erhalten, stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage
1. Welche Maßnahmen wurden von Ihrem Ministerium betreffend Rio2016 bereits umgesetzt?
2. Welche Maßnahmen werden in Zukunft von Ihrem Ministerium umgesetzt, um die Rio-Vorbereitung für Sportler und Verbände zu erleichtern?
3. Wie viele Personen aus Ihrem Ministerium sind am Projekt RIO2016 beteiligt?
4. In welchem Umfang sind diese Personen am Projekt RIO2016 beteiligt?
5. Wie hoch waren die Förderungen die bis dato aus dem Projekt RIO2016 ausbezahlt wurden?
6. Wie hoch sind die Fördermittel die aus dem Projekt RIO2016 bis zu Beginn der Sommerspiele, noch zur Verfügung stehen?
7. Wie erfolgt grundsätzlich die Verteilung der Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 an die einzelnen Verbände bzw. Sportler?
8. Aufgrund welcher Kriterien wurden bzw. werden Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 vergeben?
9. Wer genau ist berechtigt, Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 zu erhalten?
10. Ist es Sportlern bzw. Verbänden möglich, Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 zu beantragen?
11. Wenn ja, welche formellen Schritte müssen dazu erfolgen?
12. An welche Verbände bzw. Sportler wurden bis dato Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 ausbezahlt?
13. Wie hoch waren jeweils die ausbezahlten Fördergelder (Bitte um Auflistung der Verbände bzw. Sportler und den dazugehörigen Förderbeträgen)?
14. Für welche Zwecke wurden die ausbezahlten Fördergelder verwendet (Bitte um Auflistung nach Fördernehmer)?
15. Werden von Ihrem Ministerium die Verwendung der Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 überprüft?
16. Wenn ja, wie und in welchem Ausmaß?
17. Welche Personen aus Ihrem Ministerium überprüfen die Vergabe der Fördergelder aus dem Projekt RIO2016?
18. Inwieweit ist es außenstehende Personen möglich, in die Fördergeldvergabe aus dem Projekt RIO2016 Einblick zu nehmen?
19. Wer entscheidet aus Ihrem Ministerium über die Vergabe der Fördergelder aus dem Projekt RIO2016?
20. Neben dem Projekt RIO2016 ist es Verbänden bzw. Sportlern möglich, Gelder aus anderen Fördertöpfen für die RIO2016-Vorbereitung zu erhalten (z.B. aus dem „Olympic Solidarity Fund“). Welche Fördermöglichkeiten abseits des Projektes RIO2016 sind Ihrem Ministerium bekannt?
21. Ist Ihrem Ministerium bekannt, welche Verbände bzw. Sportler Fördermittel für die RIO2016-Vorbereitung aus anderen Fördertöpfen erhalten bzw. erhalten haben?
22. Wenn ja, welche Verbände bzw. Sportler haben Gelder aus anderen Töpfen erhalten?
23. Wenn ja, von wem, in welcher Höhe und für welchen Zweck wurden Fördergelder aus andren Töpfen ausbezahlt?
24. Werden ausbezahlte Fördergelder aus anderen Töpfen (z.B. aus dem „Olympic Solidarity Fund“) bei der Vergabe der Fördergelder aus dem Projekt RIO2016 berücksichtigt?
25. Wenn ja, in welchem Ausmaß?
26. Haben Sie in den letzten 12 Monaten bei Verbänden bzw. Sportlern Auskünfte eingeholt, um nähere Informationen darüber zu erhalten, ob diese Förderungen aus anderen Fördertöpfen erhalten bzw. erhalten haben?
27. Wenn ja, bei welchen Verbänden bzw. Sportlern haben Sie konkret nachgefragt?
28. Wenn ja, welche Informationen haben Sie konkret erhalten?
29. Haben Sie in den letzten 12 Monaten bei einer „gesamtösterreichischen Organisation mit besonderer Aufgabenstellung im Sport“ Auskünfte eingeholt, um nähere Informationen über andere Fördermöglichkeiten bzw. Fördertöpfe (z.B. „Olympic Solidarity Fund“, etc.) zu erhalten?
30. Wenn ja, bei welchen „gesamtösterreichischen Organisationen mit besonderer Aufgabenstellung im Sport“ haben Sie konkret nachgefragt?
31. Wenn ja, welche Informationen haben Sie konkret erhalten?
32. Sind Ihnen Beschwerden (z.B. Ungerechte Vergabe von Förderungen, etc.) bekannt, welche die RIO2016-Förderung betrifft?
33. Wenn ja, welche und durch wen?