4194/J XXV. GP

Eingelangt am 18.03.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend: Strukturreform der österreichischen Vertretungsbehörde auf Malta

Wie aus dem Bericht des Rechnungshofs 2014/8 ersichtlich verfügte das BMEIA im Jahr 2011 auf Malta über eine zum Preis von 6.235.-€ angemietete Liegenschaft der ÖB Valetta, in MT-Ta’Xbiex Seafront, wo drei entsandte Personen sowie 3,125 Lokalangestellte beschäftigt waren.

Wie aus der untenstehenden Tabelle ersichtlich, kann der konsularische Aufwand als gering und weitestgehend überschaubar bezeichnet werden, handelt es sich doch insgesamt um nur 416 Fälle pro Jahr, davon 78%  bloße Auskunftserteilungen, was die Aufrechterhaltung einer Botschaften mit insgesamt 6,125 Mitarbeitern wohl kaum rechtfertigen kann.

Tabelle 5:              Konsularische Amtshandlungen im Jahr 2011
	Gesamtzahl	Auskunftserteilungen
	Anzahl		in %
weltweit	709.907	269.193	38
davon
EU	109.753	57.913	53
davon
Valletta	416	323	78

In diesem Zusammenhang richten die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Wie schätzen Sie die Möglichkeit der Reduktion der Immobilienobjekte und des Personals des Auswärtigen Dienstes auf Malta ein?

2. Werden Sie im Sinne der Kosteneffizienz und der Sparsamkeit ein kostengünstigeres Modelle für die österreichische Botschaft in Valetta erwägen, wie zum Beispiel

a) die Zusammenlegung der Botschaft mit der österreichischen Vertretung in Italien zu veranlassen und

b) die diplomatische Betreuung Maltas durch den österreichischen Botschafter in Italien, unterstützt durch einen Generalkonsul in Valetta, zu organisieren oder

c) die Bestellung eines Honorarkonsuls für Malta vorzunehmen?

3. Welches jährliche Einsparungspotenzial würde sich jeweils daraus ergeben?