4222/J XXV. GP

Eingelangt am 19.03.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend mehr Kooperation mit Armeen anderer Länder

Ende Januar 2015 war der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport auf Besuch bei seiner Amtskollegin Hennis-Plasschaert. Den diesbezüglichen Zeitungsberichten ist zu entnehmen, dass Sie eine stärkere Zusammenarbeit von Armeen in diversen Bereichen anstreben.

Die Niederlande besitzen aber bspw. seit 1996 eine Berufsarmee und mussten auch schon eine Streitkräftereform durchlaufen. Sie sind aber auch NATO- Mitglied und haben knapp das Vierfache unseres Budgets zur Verfügung. Dies bedeutet wiederum mehr Möglichkeiten (Beschaffung, Übungen,…). Durch unser stetig sinkendes Verteidigungsbudget sind wir sogar gezwungen bspw. auf Kampfpanzer zu verzichten. Die Niederlande haben bspw. ihre Streitkräftereform derart kompensiert, dass sie im Bereich der Landstreitkräfte das deutsch-niederländische Korps geschaffen haben in deren Rahmen gemeinsam trainiert wird, Informationen ausgetauscht werden und man auch gemeinsam in Einsätze geht.

Nun hat Sie dieses Konzept überzeugt –so macht es zumindest den Anschein-, denn Experten des Generalstabs wurden beauftragt auszuloten in welchen Bereichen eine Kooperation Sinn machen würde. Zusätzlich soll den EU-Battle-Groups ein weiterreichender Aufgabenbereich zugewiesen werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1. In welchem Zeitraum erscheint es möglich eine derartige Kooperation zu vollziehen?

2. In welchen Bereichen soll diese Kooperation stattfinden?

3. Mit welchen Ländern soll diese Kooperation vollzogen werden?

4. Mit welchen Kosten wird seitens des BMLVS gerechnet?

5. Müsste das BMLVS zusätzliche Kosten auf sich nehmen um diese Kooperation leistbar zu machen?

6. Sind Ihrer Meinung nach weitere Aufgabenerweiterungen von EU- Battle Groups notwendig?

7. Falls ja, in welchen Bereichen?