Parlamentarische Materialien

4418/J XXV. GP

Eingelangt am 26.03.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Bildung und Frauen

betreffend Anwesenheiten in den Physikolympiadekursen von DI Dr. M. Türk

Die Beantwortung der Frage 34 der Anfrage 609/J (XXV. GP) zielte auf objektiv nachvollziehbare Einträge im elektronischen Klassenbuch der HTL Eisenstadt ab. Beantwortet wurde sie jedoch mit vorgeblichen persönlichen Aufzeichnungen des Lehrers DI Dr. M. Türk, sodass jedenfalls immer noch nicht klar ist, wie die betreffenden Einträge im elektronischen Klassenbuch lauten.

In der Beantwortung der Anfragen 2356/J und 2357/J (XXV. GP) wurde ausgeführt, dass die weiteren Erhebungen des Landesschulrates zu abweichenden Ergebnissen geführt hätten, sodass eine Prüfungskommission eingesetzt, und eine weitere Prüfung veranlasst wurde.

Dazu ist auszuführen, dass gem. GOG-NR 1975 klar geregelt ist, dass bei der Anfragebeantwortung bekannter Fakten innerhalb von 2 Monaten zu antworten ist. Nur für den Fall, dass „eine Erteilung der gewünschten Auskunft nicht möglich“ ist, sieht § 91 Abs. 4 GOG-NR 1975 vor, dass dies zu begründen ist.

Im vorliegen Fall von konkreten Fragen zu Einträgen im elektronischen Klassenbuch kann dies somit nicht zutreffen. Alle Fragen zu konkreten Einträgen sind – allenfalls anonymisiert – innerhalb der Frist zu beantworten. Ein Verweis auf Ergebnisse einer allfälligen Prüfungskommission ist daher für diese Fragen keinesfalls zulässig.

Die Beantwortung durch das BMBF unterblieb, indem das BMBF datenschutzrechtliche Bedenken anführte, die nicht schlüssig sind, sondern offensichtlich

nur dazu dienen, sich nicht weiter in widersprüchliche Aussagen zu verwickeln. Würde man nämlich der angeführten Argumentation folgen, so könnte man auch bei kleinen Wahlsprengeln auf das Wahlverhalten der einzelnen Wähler schließen und die NRWO würde gegen den verfassungsmäßigen Grundsatz des geheimen Wahlrechts verstoßen.

Am 19. Februar 2015 bestätigte DI Dr. M. Türk vor Gericht, dass es sich bei den vorgeblichen Klassen, die die Physikolympiade besucht haben sollen, um die 5BHMIG, 4AHMIM und die 4AHMEA des Schuljahres 2012 handelte. Auch wurden die vollen Namen der 5 Schüler der 5. Klasse (5BHMIG), der 6 Schüler der ersten 4. Klasse (4AHMEA) und der 2 Schüler der zweiten vierten Klasse (4AHMIM), die Dr. Schütz zuvor genannt hatte, von DI Dr. M. Türk bestätigt.

Weiters bestätigte Dr. M. Türk, dass die Schüler der 4AHMIM in keinem (!) einzigen Vorbereitungskurs anwesend waren. Dennoch bekamen diese den Eintrag „teilgenommen“ ins Zeugnis.

DI Dr. M. Türk sagte vor Gericht außerdem aus, dass am 5. November 2012 auf die Einladung zur Vorbesprechung im Physiksaal hin keine Schüler erschienen waren. Die Antwort zur Frage 33 der Anfrage 14707/J (XXIV. GP) lautete jedoch: „Nach Durchführung von Erhebungen durch den Landesschulrat für Burgenland erschienen am 5. November 2012 17 Schüler.“

In der Antwort auf Frage 32 der Anfrage 14707/J (XXIV. GP) wurde weiters behauptet: „Nach den vorliegenden Informationen bedankten sich einige kontaktierte Schülerinnen und Schüler mündlich für die Information, schriftliche Rückmeldungen erfolgten nicht.“ Der FPÖ liegt aber etwa folgende schriftliche Rückmeldung vor:

Am 28. November 2012 sagte DI Stefan Wagner zu DDI Dr. Herbert Schütz: „Woher wollen Sie wissen, dass es keine Schüler in den Kursen gibt?“ Dr. Schütz war jedoch bei der Vorbesprechung am 5. November 2012, bei der Kaspar Schweiger und DI Dr. M. Türk vergeblich auf Schüler gewartet hatten, anwesend.

Es liegt daher nachweislich eine mehrfache, offenbar bewusste Desinformation des BMBF durch den Schulleiter DI Stefan Wagner und den LSR für Burgenland vor.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung und Frauen die folgende

Anfrage

1. Stimmt es, dass man keinerlei Ab- und Anwesenheiten im elektronischen Klassenbuch für Schüler regulär eintragen kann, wenn diese nicht als Klassen zugeordnet sind?

2. Hat DI Dr. Michael Türk die An- und Abwesenheiten aller für die Beantwortung der Frage 34 der Anfrage 609/J (XXV. GP) verwendeten Schüler jeweils im Lehrstoffeintrag für die Stunde vermerkt?

3. Falls ja, wie begründet DI Dr. M. Türk diese gegen den Standard an der Schule verstoßende Vorgangsweise?

4. Falls ja, wie begründet der Direktor der Schule, DI Stefan Wagner, diese gegen die Intention und das Design des elektronischen Klassenbuchs verstoßende Vorgangsweise?

5. Stimmt es, dass es in der HTL Eisenstadt klassenübergreifender Unterricht etwa in KÜ (Konstruktionsübungen) Standard ist, und hierbei keinesfalls „zur besseren Übersicht“ nur eine Klasse zugeordnet ist, da dann der Lehrer keine Ab- und Anwesenheiten führen kann?

6. Stimmt es, dass es im Gegenteil üblich ist – und auch 2012 war – dass jede Klasse, aus der auch nur ein Schüler stammt, zugewiesen wird, und daher in der Wochenübersicht sichtbar ist?

7. Stimmt es, dass für das Fach „PH2“ (Vorbereitungskurs zur Physikolympiade) bei Kaspar Schweiger (SWK) ab 2013 auch mehr als eine Klasse sichtbar waren?

8. Falls ja, wie viele und waren das eine 2. und eine 3. Klasse?

9. Falls ja, warum waren es nicht die behaupteten drei Klassen?

10. Falls ja, war die 3. Klasse Flugtechnik dabei?

11. Falls nein, wie konnte Kaspar Schweiger ohne Führung persönlicher Aufzeichnungen (wie sich aus der Antwort zur Frage 34 der Anfrage 609/J (XXV. GP) ergibt) die Anwesenheiten der Schüler dieser Klasse ins elektronische Klassenbuch vermerken?

12. Falls nein, wie kamen die Aussagen für die Antwort der Frage 34 der Anfrage 609/J (XXV. GP) zustande?

13. Wie begründet der Direktor DI Stefan Wagner die fehlende Angabe mehrerer Klassen zur „besseren Übersicht“ beim Freifach „PH2“ bei DI Dr. M. Türk (TUR), während bei Kaspar Schweiger (SWK) mehrere Klassen sichtbar waren?

14. An welchen Tagen und Stunden, in welchem Raum für wie viele und welche Klassen wurde das Fach „PH2“ bei DI Dr. M. Türk in der Woche, in der die jeweilige Unterrichtsstunde gehalten werden sollte – also für den 5. November in der Woche vom 5. November bis 9. November 2012, usw. – laut welchem Zeitstempel (Tag, Stunde, Minute, Sekunde) des Protokolls des elektronischen Klassenbuchs gehalten? (Angabe mit Datum, Unterrichtsstunden, Unterrichtsraum, Klassenliste [zumindest Schulstufe], Zeitstempel des elektronischen Klassenbuchs)

15. An welchen Tagen und Stunden, in welchem Raum für wie viele und welche Klassen, wurde das Fach „PH2“ bei Kaspar Schweiger in der Woche, in der die jeweilige Unterrichtsstunde gehalten werden sollte – also für den 5. November in der Woche vom 5. November bis 9. November 2012, usw. – laut welchem Zeitstempel (Tag, Stunde, Minute, Sekunde) des Protokolls des elektronischen Klassenbuchs gehalten? (Angabe mit Datum, Unterrichtsstunden, Unterrichtsraum, Klassenliste [zumindest Schulstufe],Zeitstempel des elektronischen Klassenbuchs)

16. An welchem Tag wurden laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs die zuvor an Dienstagen in welcher Stunde mit welcher Klasse eingeplanten „PH2“-Kurse von Kaspar Schweiger erstmals auf welche Stunde und welche Klassen montags gelegt?

17. War dies die dafür zuständige Mitarbeiterin im Sekretariat oder der Direktor DI Stefan Wagner selbst bzw. welcher Administrator sonst?

18. Wenn man die Schüler, die im Schuljahr 2012/13 an zumindest einem Vorbereitungskurs zur Physikolympiade teilgenommen haben, je Klasse beliebig aber eindeutig identifizierbar nummeriert, an welchen Tagen und in welchen Schulstunden hat jeder einzelne dieser Schüler der fünften Klasse (5BHMIG) aus dem Schuljahr 2012/13 die Kurse der Physikolympiade von DI Dr. Michael Türk laut Einträgen im elektronischen Klassenbuch besucht? (Angabe der Tage, Schulstunden je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse laut elektronischem Klassenbuch)

19. Wenn man die Schüler, die im Schuljahr 2012/13 an zumindest einem Vorbereitungskurs zur Physikolympiade teilgenommen haben, je Klasse beliebig aber eindeutig identifizierbar nummeriert, an welchen Tagen und in welchen Schulstunden hat jeder einzelne dieser Schüler der fünften Klasse (5BHMIG) aus dem Schuljahr 2012/13 die Kurse der Physikolympiade von Dr. Michael Türk laut pers. Aufzeichnungen des Lehrers besucht? (Angabe der Tage, Schulstunden je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse laut pers. Aufzeichnungen)

20. Wie viele Stunden je Semester und insgesamt für das Schuljahr hat daher jeder einzelne Schüler während des Jahres einen Kurs besucht, hat er ein „teilgenommen“ im Semester- und/oder Jahreszeugnis bekommen und falls ja, warum? (Angabe der Summe der besuchten Stunden für das 1. Semester, das 2. Semester und für das gesamte Jahr laut elektronischem Klassenbuch und separat (!) für das 1. Semester, das 2. Semester und für das gesamte Jahr laut pers. Aufzeichnungen, und ob ein „teilgenommen“ im Semester- oder Jahreszeugnis aufscheint je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse)

21. Wenn man die Schüler, die im Schuljahr 2012/13 an zumindest einem Vorbereitungskurs zur Physikolympiade teilgenommen haben, je Klasse beliebig aber eindeutig identifizierbar nummeriert, an welchen Tagen und in welchen Schulstunden hat jeder einzelne dieser Schüler der vierten Klasse (4AHMEA) aus dem Schuljahr 2012/13 die Kurse der Physikolympiade von Dr. Michael Türk laut elektronischem Klassenbuch besucht? (Angabe der Tage, Schulstunden je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse laut elektronischem Klassenbuch)

22. Wenn man die Schüler, die im Schuljahr 2012/13 an zumindest einem Vorbereitungskurs zur Physikolympiade teilgenommen haben, je Klasse beliebig aber eindeutig identifizierbar nummeriert, an welchen Tagen und in welchen Schulstunden hat jeder einzelne dieser Schüler der vierten Klasse (4AHMEA) aus dem Schuljahr 2012/13 die Kurse der Physikolympiade von DI Dr. Michael Türk laut pers. Aufzeichnungen des Lehrers besucht? (Angabe der Tage, Schulstunden je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse laut pers. Aufzeichnungen)

23. Wie viele Stunden je Semester und insgesamt für das Schuljahr hat daher jeder einzelne Schüler während des Jahres einen Kurs besucht, hat er ein „teilgenommen“ im Semester- und/oder Jahreszeugnis bekommen und falls ja, warum? (Angabe der Summe der besuchten Stunden für das 1. Semester, das 2. Semester und für das gesamte Jahr laut elektronischem Klassenbuch und separat (!) für das 1. Semester, das 2. Semester und für das gesamte Jahr laut pers. Aufzeichnungen, und ob ein „teilgenommen“ im Semester- oder Jahreszeugnis aufscheint je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse)

24. Wenn man die Schüler, die im Schuljahr 2012/13 an zumindest einem Vorbereitungskurs zur Physikolympiade teilgenommen haben, je Klasse beliebig aber eindeutig identifizierbar nummeriert, an welchen Tagen und in welchen Schulstunden hat jeder einzelne dieser Schüler der zweiten vierten Klasse (4AHMIM), die die im Stundenplan aufschien, aus dem Schuljahr 2012/13 die Kurse der Physikolympiade von DI Dr. Michael Türk laut elektronischem Klassenbuch besucht? (Angabe der Tage, Schulstunden je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse laut elektronischem Klassenbuch)

25. Wenn man die Schüler, die im Schuljahr 2012/13 an zumindest einem Vorbereitungskurs zur Physikolympiade teilgenommen haben, je Klasse beliebig aber eindeutig identifizierbar nummeriert, an welchen Tagen und in welchen Schulstunden hat jeder einzelne dieser Schüler zweiten vierten Klasse (4AHMIM), die die im Stundenplan aufschien, aus dem Schuljahr 2012/13 die Kurse der Physikolympiade von Dr. Michael Türk laut pers. Aufzeichnungen des Lehrers besucht? (Angabe der Tage, Schulstunden je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse laut pers. Aufzeichnungen)

26. Wie viele Stunden je Semester und insgesamt für das Schuljahr hat daher jeder einzelne Schüler während des Jahres einen Kurs besucht, hat er ein „teilgenommen“ im Semester- und/oder Jahreszeugnis bekommen und falls ja, warum? (Angabe der Summe der besuchten Stunden für das 1. Semester, das 2. Semester und für das gesamte Jahr laut elektronischem Klassenbuch und separat (!) für das 1. Semester, das 2. Semester und für das gesamte Jahr laut pers. Aufzeichnungen, und ob ein „teilgenommen“ im Semester- oder Jahreszeugnis aufscheint je zugeordneter Schülernummer dieser Klasse)

27. Stimmt die Aussage des DI Dr. M. Türk vom 19. Februar 2015 vor Gericht, dass keiner dieser beiden Schüler je an einem Vorbereitungskurs für Physikolympiade teilgenommen hat?

28. Wie rechtfertigt dieser den Zeugniseintrag für diese Schüler?

29. Gibt es Vorgaben des BMBF, ab welchen Anwesenheitszeiten ein „teilgenommen“ gegeben werden darf?

30. Ab wann handelt es sich laut BMBF um eine falsche Beurkundung?

31. Ist nach Ihrer Einschätzung eine falsche Beurkundung im Zeugnis strafrechtlich relevant?

32. Welche Einträge für die Anwesenheiten wurden daher im elektronischem Klassenbuch für die anwesenden Schüler in den für die Anwesenheit vorgesehenen Feldern gemacht?

33. Stimmt es daher, dass laut Statistik im elektronischem Klassenbuch bei DI Dr. M. Türk kein einziger Schüler anwesend war?

34. Hat der LSR für Burgenland Einsicht in das elektronische Klassenbuch genommen?

35. Hat der LSR für Burgenland Einsicht in das Protokoll des elektronischen Klassenbuchs genommen?

36. Stimmt es, dass der Schulleiter DI Wagner in diese Anwesenheitsliste als Administrator des elektronischen Klassenbuchs Einsicht nehmen kann?

37. Hat DI Stefan Wagner bis zum Stichtag 30. November 2012 jemals Einsicht in das elektronische Klassenbuch für die Physikolympiade, für die es zu diesem Zeitpunkt schon parlamentarische Anfragen gab, genommen?

38. Falls nein, warum nicht?

39. Hat DI Stefan Wagner (WAG) als verantwortlicher Direktor je Einträge im elektronischen Klassenbuch für den Vorbereitungskurs zur Österr. Physikolympiade „PH2“ laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs (Gruber & Petters) geändert?

40. Wird auch der Zugriff auf das elektronische Klassenbuch vom Dienstleister Gruber & Petters protokolliert?

41. Falls ja, stimmen die obigen Aussagen des Schulleiters DI Stefan Wagner?

42. War laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs für den Kurs „PH2“ von DI Dr. M. Türk am 8. Oktober 2012, 15. Oktober 2012, 22. Oktober 2012, 5. November 2012, 19. November 2012, 26. November 2012, 3. Dezember 2012, 10. Dezember 2012, 17. Dezember 2012, 14. Jänner2013, 21. Jänner 2013, 4. Februar 2013, 18. Februar 2013, 25. Februar 2013, 4. März 2013, 11. März 2013, 19. März 2013 (Verlegung vom 18. März 2013), 8. April 2013, 16. April 2013 (Verlegung vom 15. April 2013), 22. April 2013, 29. April 2013, 16. Mai 2013, 23. Mai 2013, 6. Juni 2013 immer dieselbe vierte Klasse eingetragen?

43. Mit welchen Zeitstempeln laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs wurden die Lehrstoffeinträge für die Kurse am 8. Oktober 2012, 15. Oktober 2012, 22. Oktober 2012, 5. November 2012, 19. November 2012, 26. November 2012, 3. Dezember 2012, 10. Dezember 2012, 17. Dezember 2012,14. Jänner2013, 21. Jänner 2013, 4. Februar 2013, 18. Februar 2013, 25. Februar 2013, 4. März 2013, 11. März 2013, 19. März 2013 (Verlegung vom 18. März 2013), 8. April 2013, 16. April 2013 (Verlegung vom 15. April 2013), 22. April 2013, 29. April 2013, 16. Mai 2013, 23. Mai 2013, 6. Juni 2013 im elektronischen Klassenbuch für den Kurs „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) gemacht?

44. Wurden die Lehrstoffeinträge laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs von DI Dr. M. Türk (TUR) selbst gemacht?

45. Wurden die Einträge laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs vom Direktor DI Stefan Wagner (WAG) gemacht?

46. Falls ja, warum?

47. Wurden die Einträge laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs von der zuständigen Mitarbeiterin gemacht?

48. Falls ja, warum?

49. Stimmt es, dass in der Woche vom 8. Oktober 2012 keine Einträge des Faches „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) für die 4. Klasse, die später im Klassenbuch sichtbar war, und auch nicht für eine 5. Klasse am Montag vorhanden war?

50. Falls nein, mit welchem Zeitstempel (Tag, Zeit) wurde dieser Eintrag laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs erzeugt?

51. Stimmt es, dass in der Woche vom 15. Oktober 2012 keine Einträge des Faches „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) für die 4. Klasse, die später im Klassenbuch sichtbar war, und auch keine 5. Klasse am Montag vorhanden war?

52. Falls nein, mit welchem Zeitstempel (Tag, Zeit) wurde dieser Eintrag laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs erzeugt?

53. Stimmt es, dass in der Woche vom 22. Oktober 2012 keine Einträge des Faches „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) für die 4. Klasse, die später im Klassenbuch sichtbar war, und auch keine 5. Klasse am Montag vorhanden war?

54. Falls nein, mit welchem Zeitstempel (Tag, Zeit) laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs wurde dieser Eintrag erzeugt?

55. Stimmt es, dass in der Woche vom 5. November 2012 keine Einträge des Faches „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) für eine 4. noch für eine 5. Klasse im elektronischen Klassenbuch vorhanden war?

56. Falls nein, mit welchem Zeitstempel (Tag, Zeit) laut Protokoll des elektronischen Klassenbuchs wurde dieser Eintrag erzeugt?

57. Welcher Eintrag für „PH2“ war am Freitag, 9. November 2012 um 10 Uhr in der Wochenübersicht für die Woche vom 5. November 2012 im elektronischen Klassenbuch für DI Dr. M. Türk (TUR) sichtbar?

58. Stimmt es, dass in der Woche vom 5. November 2012 ein Eintrag des Faches „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) am Donnerstag, 8. November 2012 in der 11. Stunde, 16.55-17.45 für keine vierte oder fünfte Klasse, sondern eine dritte Klasse vorhanden war?

59. Falls ja, wie erklärt der Schulleiter DI Stefan Wagner dies, obwohl doch für Dr. Türk gar keine Schüler aus der dritten Klasse angemeldet waren?

60. Falls ja, wie erklärt DI Dr. M. Türk dies?

61. Falls ja, wie erklärt der Präsident des Landesschulrates die nun mehrfach gegebenen falschen Angaben für die Physikolympiade durch den LSR für Burgenland?

62. Falls nein, mit welchem Zeitstempel wurde der Eintrag für den 5. November für den Vorbereitungskurs zur Österr. Physikolympiade „PH2“ 2012 im elektronischen Klassenbuch erzeugt?

63. Welcher Eintrag für „PH2“ war am Freitag, 16. November 2012 um 10 Uhr in der Wochenübersicht für die Woche vom 12. November 2012 im elektronischen Klassenbuch für DI Dr. M. Türk (TUR) sichtbar?

64. Stimmt es, dass dies in der Woche vom 12. November 2012 ein Eintrag am Donnerstag, 15. November 2012 in der 11. Stunde, 16.55-17.45 für die 3AHMIM war, obwohl es doch gar keine Anmeldungen aus dieser Klasse gab?

65. Falls ja, wie erklärt der Schulleiter DI Stefan Wagner dies, obwohl doch für DI Dr. M. Türk gar keine Schüler aus der dritten Klasse angemeldet waren?

66. Falls ja, wie erklärt der Präsident des Landesschulrates die nun mehrfach gegebenen falschen Angaben für die Physikolympiade durch den LSR für Burgenland?

67. Falls nein, mit welchem Zeitstempel wurde der Eintrag des Faches „PH2“ des Lehrers DI Dr. M. Türk (TUR) für den 12. November 2012 im elektronischen Klassenbuch erzeugt?

68. Welcher Eintrag für „PH2“ des Faches „PH2“ des Lehrers Dr. Michael Türk (TUR) war am Freitag, 23. November 2012 um 10 Uhr in der Wochenübersicht für die Woche vom 19. November 2012 im elektronischen Klassenbuch für DI Dr. M. Türk (TUR) sichtbar?

69. Stimmt es, dass dies in der Woche vom 19. November 2012 ein Eintrag am Donnerstag, 22. November 2012 in der 11. Stunde, 16.55-17.45 für die 3AHMIM war?