4446/J XXV. GP

Eingelangt am 30.03.2015
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Schmid

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Kosten für den Neubau eines Kompaniegebäudes in Straß

 

www.bmlvs.gv.at veröffentlichte folgenden Artikel:

"Spatenstich für neues Unterkunftsgebäude in Straß

Straß in der Steiermark, 23. August 2012 - Als symbolischer Akt für den Neubau eines Unterkunftsgebäudes für eine Kaderpräsenzeinheit des Jägerbataillons17 fand heute in der Erzherzog-Johann-Kaserne in Straß die Spatenstichfeier statt. Hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie des Österreichischen Bundesheeres nahmen an diesem Festakt teil. 108 Soldateninnen und Soldaten werden nach der Fertigstellung in den modernen Unterkünften wohnen.

Moderne Soldatenunterkünfte für die Zukunft

Im Zuge der Bundesheerreform wurde entschieden, als Ersatz für die mittlerweile geschlossene Mickl-Kaserne in Bad Radkersburg in Straß ein neues Unterkunftsgebäude zu errichten. Die Projektplanung und die Leitung des Bauvorhabens obliegt der Bundesimmobiliengesellschaft, die sich um sämtliche Belange rund um den Neubau kümmert. Die örtliche Bauaufsicht für alle Bauarbeiten und gestalterischen Maßnahmen wird vom Militärischen Immobilienmanagement wahrgenommen. Das neue Gebäude soll mit 3.255 Quadratmetern und dem dazu kommenden 408 Quadratmeter großen überdachten Antreteplatz genug Raum für die in der Erzherzog Johann-Kaserne Dienst versehenden Soldaten bieten. Der Baubeginn ist mit November 2012 beabsichtigt, die Fertigstellung und Übergabe zur Nutzung ist bis Juli 2014 vorgesehen. Die Gesamtkosten werden rund 7 Millionen Euro betragen.

Breite Zustimmung für den Neubau

Die Gründung der Garnison Straß geht auf das Jahr 1852 zurück. Besondere Bedeutung erlangte die Garnison während des Sicherungseinsatzes 1991 an der damals jugoslawischen Staatsgrenze, dem heutigen Nachbarstaat Slowenien. Generalstabschef Edmund Entacher brachte diese Neubauentscheidung in seiner Ansprache mit kurzen Worten auf den Punkt: "Das Jägerbataillon17 ist ein sehr guter Verband des Österreichischen Bundesheeres und verdient es, seine Aufträge in bester Umgebung zu erfüllen. Hochverdienter Weise bekommt das Jägerbataillon17 dieses neue Gebäude. Ich gratuliere!"

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves fand nur lobende Worte über die beabsichtigte Baumaßnahme. "Der Straßer Geist ist weit über die Grenzen der Steiermark und Österreichs, bis in den Kosovo und den Tschad, bekannt. In dieser Garnison hat sich Militärgeschichte abgespielt und ich freue mich, dass den Soldaten hier moderne und zeitgemäße Unterkünfte geboten werden. Gerne möchte ich bei der Übergabe des neu errichteten Unterkunftsgebäudes wieder dabei sein.""

 

Berichten zu Folge, soll dieses neue Kompaniegebäude in Straß nicht ressortintern, sondern ausgelagert von der Bundesimmobiliengesellschaft errichtet worden sein. Ähnlich der Montecuccoli-Kaserne in Güssing, soll es auch in Straß zu massivsten Baumängeln gekommen sein, welche eine widmungsgemäße Nutzung dieses Gebäudes wenn überhaupt, nur sehr schwer ermöglicht.

 

Die Kosten für diesen Neubau wurden mit über 8 Millionen Euro proklamiert, die Kosten für die Sanierung der Baumängel nicht eingerechnet.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

 

Anfrage

 

 

  1. Wer zeichnet für den Bau dieses Kompaniegebäudes in Straß verantwortlich?
  2. Welche Firmen wurden mit dem Bau beauftragt?
  3. Kam es während des Baus zu einem Wechsel der mit dem Bau beauftragten Firmen?
  4. Wenn ja, warum?
  5. Wenn ja, von wem auf wen?
  6. Wenn ja, welche zusätzlichen Kosten entstanden dadurch?
  7. Wer beauftragte diese Firmen?
  8. Wie hoch waren die bisherigen Kosten für den Bau dieses Gebäudes?
  9. Gibt/gab es hinsichtlich dieses Neubaus Baumängel zu beklagen?
  10. Wenn ja, welche?
  11. Wenn ja, in welchem Ausmaß?
  12. Wenn ja, wer zeichnet für diese Mängel verantwortlich?
  13. Wenn ja, wie hoch waren die bisherigen Kosten für deren Beseitigung?
  14. Ist dieses Kompaniegebäude in Straß mittlerweile zu 100% mängelfrei und zu 100% nutzbar?
  15. Wenn ja, seit wann?
  16. Wenn nein, welche Sanierungsarbeiten stehen noch aus?
  17. Wenn nein, wann werden diese Sanierungsarbeiten abgeschlossen sein?
  18. Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten für den Bau eines in unseren Kasernen üblichen Kompanie-Kreuzbaus?
  19. Wer zeichnet ressortintern für die Bauaufsicht verantwortlich?