4523/J XXV. GP

Eingelangt am 14.04.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Wirtschaftspolitik vs. Automobilindustrie?

Etwa einer von neun Arbeitsplätzen in Österreich ist zumindest im Umfeld der Automobilindustrie angesiedelt. Die Forschungsintensität des Industriezweiges ist ausgeprägt. Rund 19.500 Euro werden jährlich pro Arbeitsplatz im Bereich Forschung aufgewendet, was auch entsprechende spill-over-Effekte mit sich bringt. Die Exportquote von in Österreich gefertigten Automobilen liegt bei 99 Prozent, was einen gewichtigen Beitrag zur Leistungsbilanz unseres Landes liefert.

An den geschilderten Fakten lässt sich abschätzen, welchen Beitrag die Automobilwirtschaft zu unserem Wohlstand leistet. Die Politik scheint sich in ihrem Handeln jedoch in keiner Weise an den Grundbedürfnissen der Sparte zu orientieren. Mobilität wird durch steuerliche Belastungen unter dem trügerischen Schlagwort einer vermeintlichen „Ökologisierung“ immer weiter verteuert. Die Russland-Sanktionen zeigten ihre Wirkung auf den heimischen Arbeitsmarkt bereits durch den Verlust von Aufträgen und die Kurzarbeit im MAN-Werk in Steyr. Vermeintlich zivilgesellschaftliche Organisationen wie der Verkehrsclub Österreich brechen regelmäßig eine Lanze für weitere Belastungsmaßnahmen. In der Bundeshauptstadt Wien gestaltet sich die Verkehrspolitik geradezu feindlich gegenüber dem PKW.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

ANFRAGE

1. Erfolgt eine Abstimmung zwischen steuerpolitischen Maßnahmen im Bereich des Straßenverkehrs und wirtschaftspolitischen Erfordernissen?

2. Wenn ja, auf welche Weise und bei welchen Themen bisher?

3. Liegen Ihnen aktuelle Prognosen darüber vor, welche Auswirkungen die Russland-Sanktionen auf die heimische Automobil- und –Zulieferindustrie haben werden?

4. Wenn ja, wie gestalten sich diese?

5. Wenn nein, wie kann ohne derartiges Zahlenmaterial verantwortungsvolle Politik betrieben werden?

6. Wie hat sich die Produktivität im Bereich der Automobilwirtschaft in den vergangenen zehn Jahren im Vergleich zur Gesamtwirtschaft jeweils in absoluten Zahlen entwickelt?