4540/J XXV. GP

Eingelangt am 20.04.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Vorgänge am Zentrum für Anatomie und Zellbiologie der Medizinischen Universität Wien

Am Zentrum für Anatomie und Zellbiologie der Medizinischen Universität Wien, nach der Implementierung des UG 2002 Rechtsnachfolger des Instituts für Anatomie der medizinischen Fakultät der Universität Wien, soll es im Zusammenhang mit der Durchführung von Lehrveranstaltungen und der Beschäftigung des Lehrpersonals zu zahlreichen klärungsbedürftigen Vorfällen gekommen sein.

Die Medizinische Universität organisiert ihren Lehr- und Forschungsbetrieb zwar autonom, wird aber von öffentlichen Steuergeldern finanziert und hat daher bei der Vergabe von Lehraufträgen, bei der Genehmigung von Dienstreisen zwecks Teilnahme an internationalen Kongressen und Fortbildungsveranstaltungen sowie in dienstrechtlichen Angelegenheiten höchstmögliche Transparenz walten zu lassen.

Umso bemerkenswerter ist es, dass gegen die Medizinische Universität Wien wegen Nichtbezahlung von Honoraren bzw. Aufwandsentschädigungen ein Antrag auf Exekution eingebracht wurde, dass Fälle von Mobbing bekannt wurden und die Rekrutierung des Lehrpersonals am Zentrum für Anatomie und Zellbiologie nach teilweise nicht nachvollziehbaren Kriterien erfolgt(e).

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage

1. Ist Ihnen bekannt, dass gegen die Medizinische Universität Wien ein Exekutionsantrag eingebracht wurde, weil vorgeblich Honorare nicht, nicht in voller Höhe oder nicht vereinbarungsgemäß an einen Lehrbeauftragten des Zentrums für Anatomie und Zellbiologie ausbezahlt wurden?

Wenn ja, wurden die im Exekutionsantrag vorgebrachten Vorwürfe vom Gericht (mehrheitlich) als rechtmäßig bestätigt?

Wenn ja, wie hat die Medizinische Universität reagiert?

2. Sind Ihnen Fälle von Mobbing am Zentrum für Anatomie und Zellbiologie bekannt?

Wenn ja welche und was haben Sie dagegen unternommen?

3. Ist es richtig, dass die Sekretärinnen des Rektors, Ingrid Riedel Taschner und Karin Tentulin-Wawra, Mitglieder in jener Schiedskommission für Mobbingfälle sind, in der zwischen Lehrpersonal und Universität geschlichtet werden soll?

Wenn ja, wie stehen Sie zu dieser Form von „Unparteilichkeit“ bzw. haben Sie vor, etwas dagegen zu unternehmen?

4. Ist es richtig, dass die Anwältin der Medizinischen Universität Wien, Dr. Monika Ploier, zugleich Lehrbeauftragte am Institut für Rechtsmedizin ist?

Wenn ja, sind diese beiden Funktionen Ihrer Meinung nach vereinbar?

5. Nach welchen Kriterien werden die Kosten für Dienstreisen und Teilnahmegebühren für Kongresse und wissenschaftliche Veranstaltungen refundiert bzw. nicht refundiert?

6. Wie hoch ist der Anteil der in den letzten fünf Jahren refundierten Dienstreisen bzw. Teilnahmegebühren, in absoluten Zahlen und im Verhältnis zu allen von Mitarbeitern des Zentrums für Anatomie und Zellbiologie offiziell und im Auftrag der Universität besuchten Veranstaltungen?