4620/J XXV. GP

Eingelangt am 22.04.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Förderungen für den Verein “ZARA“

Der Verein “ZARA“ kümmert sich laut Eigendefinition um die Dokumentation rassistischer Vorfälle gegenüber Zuwanderern aller Art. Im aktuellen Bericht wird eingangs erwähnt, offensichtlich um Rechtsfolgen zu vermeiden:

„Dennoch können die BeraterInnen nicht garantieren, dass alle Informationen, die ihnen - von verschiedenen Seiten - zugetragen werden, der ‚Wahrheit‘ entsprechen. Die Interessen jener Person, die sich an die Beratungsstelle wendet, stehen an erster Stelle: Ihren Darstellungen wird Vertrauen und Verständnis entgegengebracht und ihre Aussagen werden ernst genommen.“

Offensichtlich publiziert der Verein Anschuldigungen ohne diese zuvor auch wirklich seriös überprüft zu haben. Damit bestätigt “ZARA“, dass es sich um einen reinen Denunziantenverein handelt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Hat der Verein “ZARA“ in den Jahren 2008 bis 2014 Förderungen aus Ihrem Ressort bzw. allfälligen Vorgängerressorts erhalten?

2. Wenn ja, in welcher Höhe? (aufgeschlüsselt nach Jahren)

3. Waren diese Förderungen an ein bestimmtes Projekt gebunden?

4. Wenn ja, an welches Projekt genau? (aufgeschlüsselt nach Jahren)

5. Sind Förderungen aus Ihrem Ressort für den Verein “ZARA“ für das laufende Jahr 2015 geplant?

6. Wenn ja, in welcher Höhe?