4657/J XXV. GP

Eingelangt am 22.04.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Roman Haider

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Dienstgrade bei der Polizei ab Oberstleutnant

Jeder Polizist trägt den Amtstitel Exekutivbediensteter (EB). Zusätzlich trägt er noch einen Dienstgrad als Verwendungsbezeichnung. Da nach der letzten Ausbildungsnovelle die auszubildenden Polizisten nicht mehr in der Verwendungsgruppe E2c aufgenommen werden, ist der Dienstgrad Aspirant derzeit praktisch nicht existent. Auszubildende Polizisten tragen nun den Titel VB/S (Vertragsbedienstete mit Sondervertrag). Auch die Dienstgrade Leutnant und Oberleutnant werden, auf Grund der in der Praxis nicht vorkommenden niedrigen Ernennungserfordernisse, de facto nicht vergeben. Die Dienstgrade kann man bei den uniformierten Polizisten anhand der Distinktionen erkennen. Sie lassen sich in drei Gruppen einteilen: Eingeteilte, dienstführende und leitende Exekutivbedienstete.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wieviel Personen bei der Polizei bekleiden jeweils die Dienstgrade Oberstleutnant, Oberst, Brigadier, Generalmajor und General nach Dienstgrad einzeln aufgeschlüsselt?

2. Welche genaue Funktion bekleiden die in Frage 1 angeführten Personen? (Einzeln aufgeschlüsselt)