4664/J XXV. GP

Eingelangt am 23.04.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger

Kolleginnen und Kollegen

 

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

betreffend Truppenübungsplatz Allentsteig

 

Dem Vernehmen nach wird nach vergeblichen Anläufen im Jahr 2011 jetzt wieder daran gedacht, die wirtschaftliche Nutzung des Truppenübungsplatzes Allentsteig nicht mehr im Rahmen des Truppenübungsplatzes selbst vorzunehmen, sondern auszugliedern. Dazu gibt es jede Menge an Fragen, insbesondere, wie in einem derartigen Fall noch der Vorrang der militärischen Nutzung gewährleistet sein kann.

Seit 2013 ist das Kommando des Truppenübungsplatzes selbst für den Wirtschaftsbetrieb zuständig und hat die Aufgaben der Heeresforstverwaltung übernommen. Mit dieser umfassenden Entscheidungsbefugnis ist gewährleistet, dass die wirtschaftlichen Nutzungsentscheidungen abgestimmt mit den militärischen Erfordernissen erfolgen. Dies wäre bei einer Auslagerung der Wirtschaftsbereiche nicht mehr gegeben.

 

Die Unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1.    An wie vielen Arbeitstagen wurde im Jahr 2012 der Truppenübungsplatz Allentsteig militärisch genutzt?

2.    An wie vielen Arbeitstagen wurde im Jahr 2013 der Truppenübungsplatz Allentsteig militärisch genutzt?

3.    An wie vielen Arbeitstagen wurde im Jahr 2014 der Truppenübungsplatz Allentsteig militärisch genutzt?

4.    Gibt es eine bundesweite Planung des BMLVS zur Durchführung der Schieß- und Übungstätigkeit des Bundesheeres und wenn ja, wie sieht diese aus?

5.    Wurde daran gedacht, die militärische Auslastung des Truppenübungsplatzes zu optimieren und wenn ja, wie sieht diese aus?

6.    Gibt es hinsichtlich der militärischen Nutzung des Truppenübungsplatzes Vereinbarungen mit anderen Nutzern, z.B. Blaulichtorganisationen oder anderen Armeen?

7.    Wenn ja, an wie vielen Arbeitstagen wird jeweils in den Jahren 2012, 2013 und 2014 der Truppenübungsplatz von derartigen Fremdnutzern genutzt?

8.    Wie hoch sind die Erträge jeweils in den Jahren 2012, 2013 und 2014 für die Zurverfügungstellung des Truppenübungsplatzes zu Übungszwecken von Fremdnutzern?

9.    Ist daran gedacht, den Truppenübungsplatz verstärkt auch für derartige Übungszwecke anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn nein, warum nicht?

10.  Wie haben sich die Ausgaben und Einnahmen des Truppenübungsplatzes in den Jahren 2012, 2013 und 2014 entwickelt?

11.  Wie hoch waren im Jahr 2012 jeweils die Erträge aus Forst- und Landwirtschaft, der Jagd sowie den Steinbrüchen?

12.  Wie hoch waren im Jahr 2013 jeweils die Erträge aus Forst- und Landwirtschaft, der Jagd sowie den Steinbrüchen?

13.  Wie hoch waren im Jahr 2014 jeweils die Erträge aus Forst- und Landwirtschaft, der Jagd sowie den Steinbrüchen?

14.  Wie viele kampfmittelbelastete Flächen werden derzeit nicht genutzt?

15.  Was soll mit diesen Flächen im Fall einer Ausgliederung der Wirtschaftsbereiche des Truppenübungsplatzes geschehen?

16.  Werden diese Flächen auf Kosten des Steuerzahlers einer Nutzung zugeführt?

17.  Könnten diese Flächen auch bereits derzeit nach deren Entschärfung wirtschaftlich genutzt werden und wenn ja, warum geschieht dies nicht?

18.  Wie wollen Sie bei einer Ausgliederung der Wirtschaftsbereiche des Truppenübungsplatzes sicherstellen, dass die militärische Nutzung gegenüber der Gewinnmaximierung Priorität hat?