4709/J XXV. GP

Eingelangt am 23.04.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Drohnenkauf durch das ÖBH

Sie haben mit der öffentlichen Ausschreibung zum Ankauf von Drohnen für das ÖBH eine Idee Ihres Vorgängers BM a.D. Norbert Darabos umgesetzt. Der Vertrag beinhaltet die Lieferung von sechs Drohnensystemen wobei bis zum Jahresende 2013 zwei der sechs Drohnensysteme geliefert werden hätten sollen. Weiters sollen bis 2018 weitere 16 Mio. Euro für weitere Drohnenkäufe ausgegeben werden.

Das Aufgabenspektrum für die Drohnen ist durchwegs breit angelegt und reicht von einer Grenzüberwachung bis hin zum Einsatz nach Naturkatstrophen. Laut Medienberichten soll auch das Innenministerium bereits angefragt haben sich die Drohnen auszuborgen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1)  Sind die restlichen vier Drohnensysteme bereits geliefert worden?

2)  Falls nein, bis wann ist vereinbarungsgemäß zu liefern?

3)  Hält das ÖBH an seinem Plan fest bis 2018 weitere Drohnen zu kaufen?

4)  Wenn ja, wie viele Drohnen sollen nach heutigem Stand gekauft werden?

5)  Falls Frage 3 bejaht wird, werden die Drohnen wieder von der Firma Kapsch geliefert werden?

6)  Welche Erfahrungen wurden mit den angekauften Drohnen bisher gemacht?

7)  Hat es seitens des BMI bereits eine Anfrage gegeben sich Drohnen vom ÖBH auszuborgen?

8)  Falls ja, wird das BMLVS Drohnen zur Verfügung stellen?

9)  Falls Frage 7 bejaht wird, in welcher Zeit könnten die Drohnen für das BMI einsatzbereit sein?