4712/J XXV. GP

Eingelangt am 23.04.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Bonuszahlungen für den Geschäftsführer der SCHIG, Ulrich Puz

Ulrich Puz geriet massiv in die Kritik. Mögliche gravierende Ungereimtheiten sollten geklärt werden, bevor er als Geschäftsführer der SCHIG wiederbestellt wird. So soll er etwa seinen Dienstwagen nicht nur mehr als ausgiebig privat nutzen, sondern diesen auch schon im Vorfeld der Bestellung nach seinen privaten Anforderungen zugeschnitten haben. Gleichzeitig soll es im Zusammenhang mit den Österreichischen Bundesbahnen zu einer erheblichen Bevorzugung gegenüber Privatbahnen kommen. Überdies werden EU-Vorgaben mangelhaft bzw. verspätet umgesetzt, was rechtliche Konsequenzen mit sich bringen könnte.

In ausgelagerten Gesellschaften ist es üblich, dass Bonuszahlungen ausgeschüttet werden. Vor einer genauen Überprüfung der in den schriftlichen parlamentarischen Anfragen 3964/J, 3790/J, 4378/J und insbesondere 3789/J geschilderten Missstände innerhalb der SCHIG, scheinen Bonuszahlungen dem Steuerzahler nicht zumutbar und nicht gerechtfertigt. Einige der augenscheinlichen Vorkommnisse lassen bis zur möglichen Ausräumung oder Bestätigung zumindest berechtigte Zweifel an der Eignung des Managements aufkommen. Gleichzeitig scheint Dr. Puz die Aufsichtspflicht seines Unternehmens – wohl unter Rücksichtnahme auf seine Karriere – hintangestellt haben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Welche Höhe an Bonuszahlungen erhielt Ulrich Puz seit seiner Bestellung als Geschäftsführer der SCHIG in Summe und gegliedert nach Jahren?

2. Wird die Ausschüttung etwaiger noch ausstehender Bonuszahlungen aufgeschoben werden, bis die in den angeführten Anfragen geschilderten Vorwürfe geklärt wurden?

3. Wenn nein, weshalb nicht?