4715/J XXV. GP

Eingelangt am 23.04.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Justiz

betreffend rosafarbene Zellen in österreichischen Justizanstalten

2010 wurden in Deutschland durch den SPD-Justizminister Thomas Kutschaty nach Vorbild der Schweiz und der USA erstmals rosafarbene Zellen in den Justizvollzugsanstalten Hagen und Attendorn eingeführt; 2012 folgte die Justizvollzugsanstalt Dortmund. Aggressive Häftlinge sollten zur Beruhigung bis zu 48 Stunden in derartigen Zellen untergebracht werden können. Bereits im März 2013 beendete jedoch die Justizvollzugsanstalt Dortmund das Projekt wieder, nachdem der erwartete Effekt nicht festgestellt werden konnte.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Justiz folgende

ANFRAGE:

1. Verfügen Österreichs Justizanstalten ebenfalls über rosafarbene Gefängniszellen (aufgelistet nach Justizanstalt und Anzahl)?

2. Wenn ja, wie hoch sind die Kosten für die Einführung zu beziffern?

3. Wenn ja, wie oft wurden die Zellen bisher genutzt und sind die erhofften Effekte eingetreten?

4. Wenn ja, wurde eine Evaluierung durchgeführt, ob die rosafarbenen Zellen tatsächlich zu einer Beruhigung aggressiver Häftlinge geführt haben?

5. Wenn nein, plant das Bundesministerium für Justiz, rosafarbene Zellen in den österreichischen Justizanstalten einzuführen?