4726/J XXV. GP

Eingelangt am 23.04.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend Strukturreform österreichischer Vertretungsbehörden in Skandinavien

Wie aus dem Bericht des Rechnungshofs 2014/8 ersichtlich, verfügte das BMEIA im Jahr 2011 in Dänemark, Norwegen, Schweden und Finnland über je eine Botschaft und eine Residenz vor Ort. Im Jahr 2011 beschäftigte die ÖB (Österreichische Botschaft) in Den Haag 6 entsandte Personen und 4 Lokalangestellte, die ÖB in Helsinki  4 entsandte Personen und 3,5 Lokalangestellte, die ÖB in Kopenhagen 5 entsandte Personen und  3,7 Lokalangestellte und die ÖB in Stockholm 4 entsandte Personen und 4,95 Lokalangestellte. Insgesamt waren also im skandinavischen Raum 19 entsandte Personen und 15,65 Lokalangestellte tätig.

Wie aus der untenstehenden Tabelle ersichtlich, kann der konsularische Aufwand – vor allem jener in Helsinki - insgesamt als überschaubar bezeichnet werden, was die Aufrechterhaltung von vier Botschaften und vier Residenzen mit insgesamt 34,65 Mitarbeitern kaum rechtfertigen kann.

Konsularische Amtshandlungen im Jahr 2011
	Gesamtzahl	Auskunftserteilungen
	Anzahl		in %
weltweit	709.907	269.193	38
davon
EU	109.753	57.913	53
davon
Stockholm	1.747	530	30
Kopenhagen	800	448	56
Helsinki	218	73	33
Den Haag	1.229	372	30

In diesem Zusammenhang richten die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Welche Möglichkeiten zur Reduktion der Immobilienobjekte, beispielsweise durch Verkauf beziehungsweise Rückgabe von Residenzen und Botschaftsanwesen, sehen Sie in Skandinavien?

2. Welche Erlöse könnten erzielt, welche Summen eingespart werden?

3. Welche Möglichkeiten zur Reduktion des Personals, beispielsweise durch Rotation und Nicht-Nachbesetzen, sehen Sie in Skandinavien?

4. Welche jährlichen Beträge könnten hierdurch eingespart werden?

5. Werden Sie im Sinne der Kosteneffizienz und der Sparsamkeit weitere kostengünstigere Modelle für die vier österreichischen Botschaften in Skandinavien erwägen, wie zum Beispiel

a) die Zusammenlegung der vier Botschaften zu einer „skandinavischen“ Botschaft in Stockholm zu veranlassen und

b) die diplomatische Betreuung Norwegens, Finnlands und Dänemarks durch den österreichischen Botschafter in Schweden, unterstützt durch je einen Generalkonsul und mehrere Honorarkonsule (nach Bedarf) in Norwegen, Finnland und Dänemark, zu organisieren?