4882/J XXV. GP

Eingelangt am 05.05.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend Mietverhältnisse des Bundesministeriums und deren Evaluierung

In der Anfrage 4133/J wurde Ihr Ministerium bereits über die Mietverhältnisse des Bundesministeriums mit der BIG und deren Evaluierung befragt. Da der Staat und der öffentliche Sektor für einen funktionierenden Verwaltungsapparat allerdings einen hohen Bedarf an Räumlichkeiten aufweisen, ist davon auszugehen, dass das Ministerium – abgesehen von den Objekten der BIG – noch weitere Gebäude bzw. Räumlichkeiten angemietet hat.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele Objekte hat das Bundesministerium aktuell angemietet (ausgenommen Objekte der BIG)?

2. Wie hoch sind die Mietkosten dafür in Summe und objektbezogen?

3. Wie haben sich die Mietkosten dafür in Summe und objektbezogen entwickelt?

4. Welche jährlichen administrativen Kosten verursachen diese Mietverhältnisse seitens des BM, in welche Positionen gliedern sich diese und wie haben sich diese in den vergangenen zehn Jahren jeweils entwickelt?

5. Wird evaluiert, ob die Konditionen, die der jeweilige Vermieter bietet, adäquat und angemessen sind?

6. Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen und mit welchem Ergebnis jeweils?

7. Wenn nein, weshalb geschieht dies nicht?

8. Wird – im Sinne effizienten Umgangs mit Ressourcen - evaluiert, welche Immobilien das BM tatsächlich benötigt?

9. Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen und mit welchem Ergebnis jeweils und haben sich diese Ergebnisse auch in der Kündigung von Mietverhältnissen bzw. Neuanmietungen niedergeschlagen?

10. Wenn nein, weshalb geschieht dies nicht?