5052/J XXV. GP

Eingelangt am 20.05.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann, KO Strache

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Polizeiboote in Österreich

Auf österreichischen Seen und fließenden Gewässern befinden sich regelmäßig Boote des BMI im Einsatz, um für umfassende Sicherheit zu sorgen. Dabei fallen der Polizei eine Vielzahl von Aufgaben zu, welche selbst die Wasserrettung mit umfassen. Von Montag bis Freitag dienen Exekutivbeamte mit Polizeibooten meist als alleinige, zumindest aber als unverzichtbare Unterstützung der österreichischen Wasserrettung.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Polizeiboote stehen aktuell in Österreich dem BMI einsatzbereit zur Verfügung?
2. Auf welchen österreichischen Gewässern sind einsatzbereite Polizeiboote stationiert?
3. Auf welchen österreichischen Gewässern sind nicht einsatzbereite Polizeiboote stationiert?
4. Wie viele Betriebsstunden wurden mit den Polizeibooten in den Jahren 2012, 2013, 2014 sowie im Jahr 2015 bis dato beleistet?
5. Wie viele Einsatzfahrten wurden mit den Polizeibooten in den Jahren 2012, 2013, 2014 sowie im Jahr 2015 bis dato geleistet?
6. Wie viele der in den Jahren 2012, 2013, 2014 sowie im Jahr 2015 bis dato geleisteten Einsatzfahrten fanden zur Unterstützung der Wasserrettung statt - Auflistung nach Jahr, Bundesland und Gewässer?
7. Wie viele der in den Jahren 2012, 2013, 2014 sowie im Jahr 2015 bis dato geleisteten Einsatzfahrten fanden aufgrund einer fehlenden Wasserrettung statt - Auflistung nach Jahr, Bundesland und Gewässer?
8. Ist es seitens des BMI beabsichtigt, neue Boote anzuschaffen und wenn ja, wann?
9. Ist es seitens des BMI beabsichtigt, derzeit genutzte Boote außer Dienst zu stellen und wenn ja, wann?
10. Aus welchen Erwägungen ist es beabsichtigt, Boote außer Dienst zu stellen?

11. Welche österreichischen Gewässer sind von der geplanten Außerdienststellung der Polizeiboote in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 betroffen?
12. Wird den von der Außerdienststellung eines Polizeibootes betroffenen österreichischen Gewässern ein neues Polizeiboot zugewiesen und wenn ja, welchem Gewässer in welchem Jahr?
13. Auf welchen österreichischen Gewässern sollen die neu anzuschaffenden Polizeiboote zusätzlich zu den derzeit benützten Polizeibooten eingesetzt werden?
14. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Wien?
15. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Wien seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
16. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Niederösterreich?
17. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Niederösterreich seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
18. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Burgenland?
19. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Burgenland seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
20. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Oberösterreich?
21. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Oberösterreich seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
22. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Salzburg?
23. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Salzburg seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
24. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Tirol?
25. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Tirol seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
26. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Vorarlberg?
27. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Vorarlberg seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
28. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Steiermark?
29. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Steiermark seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?
30. Wie viele Polizeiboote gibt es aktuell im Bundesland Kärnten?
31. Welche Veränderungen im Polizeibootbestand sind für das Bundesland Kärnten seitens des BMI in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 geplant und mit welcher spezifischen Begründung?