5053/J XXV. GP

Eingelangt am 20.05.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Handwerkerbonus

Im Jahr 2014 wurde der so genannte Handwerkerbonus mit einem Volumen von 10 Millionen Euro für das Jahr 2014 und 20 Millionen Euro für das Jahr 2015 eingeführt. Mit dem „Handwerkerbonus“ können Privatpersonen eine Förderung von bis zu 600 Euro für die Renovierung, Erhaltung oder Modernisierung ihres Hauses oder ihrer Wohnung erhalten, wenn dabei Leistungen eines Handwerkers oder befugten Unternehmens in Anspruch genommen werden. Mit dem heurigen Jahr läuft der Handwerkerbonus wieder aus, eine Folgeregelung ist bislang offensichtlich nicht vorgesehen.

Die Freiheitlichen haben bereits vor der Einführung des Handwerkerbonus darauf hingewiesen, dass das Förderungsausmaß und die bereitgestellten Mittel inakzeptabel seien, da das maximale Förderungsausmaß nur der 20%igen Umsatzsteuer entspreche und daher keinen geeigneten Anreiz darstellt, um die Schwarzarbeit zu reduzieren. Des Weiteren wurde kritisiert, dass die bereitgestellten Mittel in Höhe von 10 Mio. Euro für 2014 und 20 Mio. Euro für 2015 zu gering seien und für insgesamt zu wenige Förderungsanträge reichen würde.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Förderungsanträge wurden seit Einführung des Handwerkerbonus bis dato gestellt?

2. Wie hoch waren die bislang beantragten Fördermittel (insgesamt bzw. aufgeschlüsselt nach Branchen bzw. Bundesländern)?

3. Wie hoch waren die ausgezahlten Fördermittel insgesamt bzw. aufgeschlüsselt nach Monaten seit der erstmaligen Auszahlung von Förderungen?

4. Wie hoch waren die Förderungen durchschnittlich im Einzelfall?

5. In wie vielen Fällen wurde die maximale Förderhöhe von 600.- Euro gewährt?

6. Wie viele Förderansuchen wurden bislang abgelehnt und weshalb wurden sie abgelehnt?

7. Wie lange werden die vorgesehenen Fördermittel im heurigen Jahr reichen?

8. Werden Sie sich dafür einsetzten, dass der Handwerkerbonus auch in Zukunft weiterbesteht?

9. Wurden seitens des BMF Studien zur Evaluierung des Handwerkerbonus in Auftrag gegeben?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Welche positiven Wertschöpfungseffekte, die auf den Handwerkerbonus zurückzuführen sind, konnten bisher erreicht werden?

12. Inwiefern konnte im vergangenen Jahr die Schwarzarbeit aufgrund des Handwerkerbonus bekämpft werden?

13. Konnte der Handwerkerbonus aus Sicht des BMF bislang die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllen?