5063/J XXV. GP

Eingelangt am 20.05.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die Erhöhung der Forschungsprämie

Im Zuge der Steuerreform soll die Forschungsprämie von zehn auf zwölf Prozent erhöht werden. Unter Aspekten der Forschungsförderung ist diese Maßnahme prinzipiell begrüßenswert. Die allokativen Effekte der Forschungsprämie lassen jedoch an Treffgenauigkeit vermissen. So zählen, wie die Tageszeitung „Der Standard“ im Artikel „Forschungsprämie: Steuerreform bringt höhere Gutschrift“ berichtet, zählen faktisch Großunternehmen zu den Begünstigten der Prämie. Demnach sollen rund 20 größere Förderungsnehmer den Löwenanteil erhalten – darunter etwa Siemens und Infineon. Klein- und mittelständische Betriebe hingegen werden wesentlich weniger begünstigt. Folgt man der Argumentation von Ecker, Keuschnigg und Weyerstrass im Beitrag „Österreich im globalen Wettbewerb – Wachstum und Wohlstand durch Reformen“, werden dadurch wesentliche Wachstumsimpulse zugunsten bestehender Großunternehmen künstlich unterdrückt. Forschung und Innovation müssen breiter – verstärkt klein- und mittelständisch - aufgestellt werden. Innovative Start-Ups brauchen besseren Bedingungen, um den Wohlstand unserer Gesellschaft dauerhaft sichern zu können und um unsere Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger zu strukturieren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Welche Summen wurden im Rahmen der Forschungsprämie jeweils in den vergangenen fünf Jahren ausgeschüttet?

2. Welcher Anteil davon erging jeweils an KMUs und welcher an Großunternehmen?

3. Welche Maßnahmen wurden bereits gesetzt, um KMUs einen besseren Zugang zu den Mitteln der Forschungsprämie zu verschaffen?

4. Welche Maßnahmen werden in Zukunft gesetzt werden, um KMUs einen besseren Zugang zu den Mitteln der Forschungsprämie zu verschaffen?

5. Gibt es Bestrebungen, die Höhe der Forschungsprämie nach Unternehmens-größen zu staffeln?

6. Wenn ja, welche Vorhaben bestehen in dieser Hinsicht?

7. Wenn nein, weshalb nicht?

8. Wann wurde die Forschungsprämie evaluiert?