5114/J XXV. GP

Eingelangt am 21.05.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Schenk,
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

betreffend „Repräsentationsausgaben der Bundesregierung“

Bereits 2013 erkannte der damalige Vizekanzler und Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger ein vorhandenes Sparpotential bei den Kosten für die Repräsentation der Bundesministerien („Profil“, 30.03.2013).

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch war bzw. ist die Veranschlagung für Repräsentationsausgaben im Jahr 2014 und 2015?

2. Wie hoch waren die tatsächlichen abgerechneten Gesamtkosten für Repräsentationen Ihres Ressorts im Jahr 2014? Bitte um separate Aufgliederung nach:

a. jeweiligen Repräsentationszweck

b. Kosten der Repräsentationsausgaben für den Bundesminister bzw. die Bundesministerin bzw. eines Staatssekretärs bzw. Staatssekretärin

c. Repräsentationsausgaben für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Ressorts

d. nachgelagerter Dienststellen Ihres Ressorts

3. Wie hoch war die tatsächlich ausbezahlte Amtspauschale Ihres Ressorts für den bzw. die Bundesminister/in bzw. eines bzw. einer allfällig eingerichteten Staatssekretärs/in im Jahr 2014?

4. Wie hoch sich die Gesamtkosten Ihres Ressorts für Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken im Jahr 2014?