5148/J XXV. GP

Eingelangt am 21.05.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann, Kitzmüller
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend volksgruppenrelevante Förderungen im Jahr 2010

Das Bundeskanzleramt weist zuletzt im kürzlich durch den Verfassungsausschuss des Nationalrates behandelten Bericht zur Volksgruppenförderung des Jahres 2011 111-39 der Beilagen XXV. GP wörtlich darauf hin, dass neben dem Bundeskanzleramt weitere Bundesministerien volksgruppenrelevante Förderungen vornehmen, ohne jedoch im Detail darauf einzugehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

Anfrage

1. Welche finanziellen Mittel wurden im Jahr 2010 seitens des zuständigen
Bundesministeriums für volksgruppenrelevante Förderungen aufgewendet und
sind somit den Volksgruppenorganisationen zugutegekommen? (Auflistung
nach der jeweils durch die Fördersumme geförderten Volksgruppe,
Projektname, Projektwerber, Projektinhalt, Projektgesamtkosten, geförderter
Betrag sowie dem Ministerium bekannte weitere Förderstellen des Bundes für
das jeweilige zu fördernde Projekt)

2. Gab es seitens des zuständigen Bundesministeriums Rückforderungen von
volksgruppenrelevanten Förderungen im Jahr 2010?

3. Wenn ja, welche Projekte waren dem rückgeforderten Förderbetrag zugrunde
liegend? (Auflistung nach Projektnamen)

4. Wenn ja, welche Gründe waren für die Rückforderungen maßgeblich? (nach
den betroffenen Projekten aufgegliedert)