5166/J XXV. GP

Eingelangt am 21.05.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend Beschädigung der Vereinstafel des Kulturvereins deutschsprachiger Frauen BRÜCKEN durch Vandalismus in Slowenien.

Laut Mitteilung der Obfrau Veronika Haring ereignete sich am 1. Mai 2015 ein weiterer Vorfall von Vandalismus gegenüber dem Kulturverein deutschsprachiger Frauen „Brücke“. Diesmal handelte es sich um eine Beschädigung der Vereinstafel.

Dieser Vorfall löste bei den Vereinsmitgliedern der deutschsprachigen Minderheit große Empörung aus – mehr noch, zunehmend reagieren immer mehr Angehörige der Volksgruppe mit Angst und wollen sich aus dem kulturellen Leben zurückziehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Ist Ihnen dieser Vandalenakt bekannt?
2. Mit welcher Unterstützung kann der Verein seitens Ihres Ressorts rechnen?
3. Welche politischen und diplomatischen Maßnahmen werden von Ihnen, Ihrem Ressort und von der Bundesregierung gesetzt, um die slowenische Regierung dazu zu bringen endlich etwas gegen diese Übergriffe zu unternehmen?
4. Welche Maßnahmen trifft Österreich auf europäischer Ebene, um Vereine dieser Art zu unterstützen?