5169/J XXV. GP

Eingelangt am 21.05.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek, Rauch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister  für Landesverteidigung und Sport

betreffend Kreditkartenabrechnung 2014

Die Abgeordneten zum Nationalrat Rauch, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Jänner 2015 unter der Nr. 3441/J eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kreditkartenabrechnungen der Kabinettsmitglieder im Jahr 2014“ an Sie gerichtet. Der Antwort von Ihnen dazu, 3269/AB, war zu entnehmen:

„Mit Stichtag 31. Dezember 2014 standen für rund 21.900 Bedienstete in meinem Ressort 77 Bundeskreditkarten zur Verfügung.

Personenbezogene Angaben im Sinne der Fragestellung sind aus Gründen des Datenschutzes nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Im Jahr 2014 wurden im Bundesministerium für

Landesverteidigung und Sport rund 359,-- Euro pro Monat über die jeweiligen Bundeskreditkarten abgerechnet. In den Beträgen sind sowohl die Zahlungsverpflichtung als auch die Kreditkartengebühren der jeweiligen Kreditkartenunternehmen enthalten.“

Im Vergleich dazu beantworteten andere Bundesminister die Fragen

Welchen Mitarbeitern Ihres Ressorts wurden Kreditkarten zur Verfügung gestellt?

Wer waren die Benützer Ihres Ressorts der Kreditkarten im Jahr 2014?

„Welche Kosten sind in Ihrem Ressort insgesamt für Kreditkartenrechnungen bezogen auf die einzelnen Nutzer

a) nach Bediensteten des Ressorts entstanden?

b) nach den jeweiligen Bediensteten des Ministerbüros entstanden?“ sehr wohl direkt.

Zum Beispiel:

BMVIT:

Für den Zeitraum 1.Jänner bis 31. Dezember 2014 wurden 63 personenbezogene Kreditkarten (1 FBM, 6 Kab.MA, 4 SL, 18 AL, 32 Ref., die häufig Dienstreisen absolvieren, 2 Bed. Supportbereich) zur Verfügung gestellt.

Insgesamt sind im angefragten Zeitraum Aufwendungen aus Kreditkartenabrechnungen in der Höhe von € 175.650,37 entstanden, die sich wie folgt aufgliedern:

BMI

Im Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014 wurde folgenden Mitarbeitern des Bundesministeriums für Inneres eine Kreditkarte zur Verfügung gestellt:

Funktion                                 ausgegeben zurückgegeben

Mitarbeiter im Kabinett        07/2012         laufend

Mitarbeiter im Kabinett        07/2012         laufend

Gruppenleiter                        11/2003         laufend

Abteilungsleiter                     05/2007         laufend

Abteilungsleiter                     09/2010         laufend

Abteilungsleiter                     06/2007         01/2014

Referatsleiter                        01/2013         laufend

Verbindungsbeamter           09/2013         laufend

Verbindungsbeamter           09/2007         laufend

Insgesamt sind im Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014 Aufwendungen aus Kreditkartenabrechnungen in Höhe von € 29.787,87 entstanden, die sich wie folgt aufgliedern:

BMASK

Im Zeitraum 1.1.2014 bis 31.12.2014 wurden 4 personenbezogene Kreditkarten zur

Verfügung gestellt (einer Referentin im Ministerbüro, zwei Abteilungsleiter/inne/n und

einem Attaché).

Insgesamt sind im Zeitraum 1.1.2014 bis 31.12.2014 Aufwendungen aus Kreditkartenabrechnungen für personenbezogene Kreditkarten in Höhe von € 11.142,46 entstanden, die sich wie folgt aufgliedern:

BMWFW

Es standen im Jahr 2014 sieben Kreditkarten in Verwendung: eine für meine Person,

zwei für Mitglieder meines Kabinetts, eine für den Herrn Staatssekretär im Bundesministerium

für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, eine für ein Mitglied seines

Büros, sowie, im Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung, eine für eine mit

einer Sektionsleitung und eine für eine mit einer Abteilungsleitung betraute Person.

Im Jahr 2014 sind für

a) die Abrechnungen der Kreditkarten von Bediensteten des Ressorts Aufwendungen

in Höhe von € 23.208,55,

b) für jene der Kreditkarten von Mitgliedern meines Kabinetts Aufwendungen in

Höhe von € 8.893,49, und

c) für jene der Kreditkarte des Mitglieds des Büros des Herrn Staatssekretärs

keine Aufwendungen

entstanden.

ETC.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welchen Mitarbeitern Ihres Ressorts wurden Kreditkarten zur Verfügung gestellt? (Bitte um Aufgliederung nach dem Vorbild der anderen Ministerien)
2. Wer waren die Benützer Ihres Ressorts der Kreditkarten im Jahr 2014?
3. Wie viele Kreditkarten stehen Ihnen und Ihren Kabinettsmitarbeitern zur Verfügung?
4. Welche Kosten sind in Ihrem Ressort insgesamt für Kreditkartenrechnungen 2014 entstanden? (Bitte um Aufgliederung nach dem Vorbild der anderen Ministerien)
5. Welche Kosten sind für jene Kreditkarten des Ressorts von Ihnen und den Mitgliedern Ihres Kabinetts insgesamt 2014 entstanden?