5301/J XXV. GP

Eingelangt am 03.06.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Carmen Schimanek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Bildung und Frauen

betreffend Umsetzung der Entschließung betreffend K.O. Tropfen

Am 20.11. 2014 wurde im Nationalrat folgende Entschließung einstimmig beschlossen:

„Die Bundesministerin für Bildung und Frauen wird ersucht die bisherige erfolgreiche Kampagne gegen K.O.-Tropfen weiterzuführen, diese um einen besonderen Präventionsschwerpunkt an Schulen zu erweitern und mit geeigneten Maßnahmen sicherstellen, dass SchulärztInnen und Lehrpersonal entsprechende Aufklärungsarbeit über Vorsichtsmaßnahmen, Wirkungen und Erste-Hilfe-Maßnahmen im Zusammenhang mit K.O.-Tropfen leisten und auf diese Weise dazu beitragen, die körperliche Integrität zu schützen und insbesondere sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen zu verhindern. Weiters wird die Bundesministerin für Familien und Jugend ersucht, einen erweiterten Einsatz von Aufklärungsmaterial in der Familien- und Jugendarbeit abzuklären.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung und Frauen folgende

ANFRAGE

1. Welche Maßnahmen wurden seit der Beschlussfassung der gegenständlichen Entschließung seitens des BMBF getroffen?

2. Wenn ja, welche Maßnahmen waren dies konkret?

3. Wenn ja, welche Gesamtkosten wurden durch diese bisher verursacht?

4. Wenn nein, aus welchem Grund wurde das BMBF bisher nicht tätig?

5. Wie viele Fälle von missbräuchlicher Verwendung von K.O. Tropfen wurden im Jahr 2014 registriert?

6. Wie viele Fälle von Missbrauch von K.O. Tropfen wurden bisher im Jahr 2015 gemeldet.