Eingelangt am 11.06.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des
Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
und
weiterer Abgeordneter
an
den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend
Breitband-Leerverrohrungen bei Tiefbaumaßnahmen
Die
Versorgung der Haushalte mit leistungsstarken Breitbandanschlüssen weist
noch immer sehr große Lücken auf, besonders betroffen davon ist der
ländliche Raum. Ursache für diesen Infrastrukturmangel ist das Fehlen
der notwendigen Leitungen und Kabeln, deren Verlegung meist
kostenaufwändige Tiefbauarbeiten erfordert. Diese Problematik kann durch
die verpflichtende Verlegung von Leerrohren im Zuge von öffentlichen
Tiefbaumaßnahmen gelöst werden, bei welcher die Gemeinden durch die
Schaffung von Fördermitteln und mögliche Kooperationen mit
entsprechenden Branchen unterstützt bzw. dazu angeregt werden sollen. Dahingehend
wurde auch bereits am 10. Juli 2014 der Antrag (579/A(E))
der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Breitband-Leerverrohrung bei Tiefbaumaßnahmen eingebracht;
in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 9. April 2015 wurde dieser Antrag
zwar behandelt, mit den Stimmen der Regierungsparteien aber vertagt. Als
Begründung für diese Entscheidung wurde insbesondere das Argument angeführt,
dass seitens des Verkehrsministeriums bereits derartige Initiativen veranlasst wurden
und in Kraft seien.
In
diesem Zusammenhang stellen die unterfertigen Abgeordneten an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Welche Initiativen haben Sie
hinsichtlich verpflichtender Leerverrohrungen bei Tiefbauarbeiten gesetzt?
2. Inwiefern wird die Verlegung von
Leerrohren aktuell gefördert?
3. Auf welchen gesetzlichen Grundlagen
bzw. Rahmenbedingungen beziehen sich diese Maßnahmen?
4. Wo wurden bislang aufgrund der vom
BMVIT gesetzten Initiativen bereits Leerverrohrungen bei Tiefbauarbeiten
verlegt?
5. Bei welchen Tiefbauarbeiten sollen in
den nächsten Monaten aufgrund der vom BMVIT gesetzten Initiativen
Leerverrohrungen bei Tiefbauarbeiten verlegt werden?