5442/J XXV. GP

Eingelangt am 17.06.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

an den Bundeskanzler

betreffend der Errichtung einer zentralen Gedenkstätte, welche an die Opfer der Massaker durch TITO-Truppen an kroatischen Kriegsgefangenen und Zivilisten erinnert

Während der Schlussphase des Zweiten Weltkrieges und in den ersten Friedenswochen kam es durch die Truppen des Josip Broz, auch „TITO“ genannt, zu unbeschreiblichen Massakern an Kriegsgefangenen und Zivilisten kroatischer Ethnie. Nun, 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, ist es an der Zeit, auch diesen Opfern eine würdige Gedenkstätte zu sichern. Begangenes Unrecht muss im Sinne einer wahren Völkerverständigung aufgearbeitet und sichtbar gemacht werden.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende

Anfrage

1. Hat Ihre Kanzlei Kontakt mit den diversen Organisationen und Verbänden, welche die Belange der kroatischen Emigration vertreten, aufgenommen?

2. Wenn ja, wann genau wurde diese Kontaktaufnahme initiiert?

3. Wenn ja, mit wem genau hat Ihre Kanzlei Kontakt aufgenommen?

4. Wenn ja, gab es bereits eine Rückmeldung seitens der diversen kroatischen Organisationen und Verbände an Ihre Kanzlei?

5. Wenn ja, wann genau erfolgte die Rückmeldung?

6. Wenn ja, welche Organisationen und Verbände genau haben sich bei Ihrer Kanzlei gemeldet?

7. Wenn nein, wird sich Ihre Kanzlei mit den verantwortlichen Organisationen und Verbänden in Verbindung setzten?

8. Wenn ja, wann genau ist dies angedacht?

9. Wenn nein, warum nicht?

10. Falls es bereits zu einer Kontaktaufnahme gekommen ist, gibt es bereits konkrete Planungen für eine gemeinsame Gedächtnisstätte?

11. Wenn ja, in welcher Größenordnung ist diese Gedächtnisstätte angedacht?

12. Wenn ja, gibt es bereits eine „Zeitleiste“ zur Realisierung des Projektes?

13. Wenn ja, wo genau kann man diese „Zeitleiste“ einsehen?

14. Wenn ja, werden die einzelnen Organisationen und Verbände in die Planung des Projektes mit einbezogen?

15. Wenn nein, warum nicht?

16. Wenn ja, welche Organisationen und Verbände genau werden in die Planungen mit einbezogen?

17. Wenn ja, wird seitens Ihrer Kanzlei an eine finanzielle Unterstützung gedacht?

18. Wenn ja, wie hoch wird diese finanzielle Unterstützung für das Jahr 2015 sein?

19. Wenn nein, warum wird keine finanzielle Unterstützung gewährt?

20. Wenn ja, wie hoch wird diese finanzielle Unterstützung im Jahre 2016 sein?

21. Wenn nein, warum wird keine finanzielle Unterstützung gewährt?

22. Wird an der Realisierung des Projektes einer zentralen Gedächtnisstätte auch das offizielle Kroatien mit eingebunden?

23. Wenn nein, warum nicht?

24. Wenn ja, welche Ministerien, Ämter usw. genau werden an der Realisierung des Projektes beteiligt?

25. Wenn ja, gibt es eine Liste mit den beteiligten Ministerien, Ämtern, usw., welche öffentlich eingesehen werden kann?

26. Wenn ja, wo genau kann diese Liste eingesehen werden?

27. Wenn nein, warum nicht?

28. Ist eine gemeinsame, länderübergreifende Veranstaltung mit der Republik Kroatien zu dem Thema geplant?

29. Wenn nein, warum nicht?

30. Wenn ja, wo genau in Österreich soll diese stattfinden?

31. Wenn ja, wie hoch wird diese seitens Ihrer Kanzlei budgetiert?

32. Wenn ja, wann genau wird diese stattfinden?