5464/J XXV. GP

Eingelangt am 18.06.2015
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Bösch

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Mängel bei Funksystem-Beschaffung beim Bundesheer

 

 

Der Rechnungshof kritisiert in einer Stellungnahme die Beschaffung des Funksystems CONRAD durch das Bundesheer.

Das Ressort hatte 2007 einen Kaufvertrag von 76 Mio. Euro abgeschlossen, man landete schließlich aber einschließlich Vertragsänderungen und Zusatzbeschaffungen bei Kosten von mindestens 86 Mio. Euro (Stand September 2013). Zudem stellte der Rechnungshof Mängel beim Beschaffungsablauf, nämlich ungeeignete Planungsdokumente, mangelnde Nachweise der Bieter, sowie einen Verstoß gegen grundlegende Vergabeprinzipien der Transparenz, Gleichbehandlung und Rechtssicherheit der Bieter fest. Der veranschlagte Budgetbedarf bis 2016 sei außerdem nicht nachvollziehbar und die beschafften Funkgeräte seien kaum im Auslandseinsatz eingesetzt worden.

 

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

Anfrage

 

  1. Sind Ihnen die verschiedenen aufgetretenen Mängel bei der Beschaffung erst seit dem Bericht des Rechnungshofes bekannt?
  2. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden oder werden  von Ihnen ergriffen, um auf die Unregelmäßigkeiten zu reagieren?
  3. Trifft es zu, dass die Kosten für die Beschaffung des Funksystems CONRAD um 10 Millionen höher liegen, als zunächst veranschlagt?
  4. Treffen die weiteren Kritikpunkte des Rechnungshofes aus Ihrer Sicht zu?
  5. Wenn nein, warum nicht?
  6. Seit wann waren Ihnen die durch den Rechnungshof festgestellten Mängel schon bekannt?
  7. Welche Maßnahmen haben Sie nach Bekanntwerden der Mängel ergriffen?