5464/J XXV. GP
Eingelangt am 18.06.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des Abgeordneten Bösch
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Mängel bei Funksystem-Beschaffung beim Bundesheer
Der Rechnungshof kritisiert in einer Stellungnahme die Beschaffung des Funksystems CONRAD durch das Bundesheer.
Das Ressort hatte 2007 einen Kaufvertrag von 76 Mio. Euro abgeschlossen, man landete schließlich aber einschließlich Vertragsänderungen und Zusatzbeschaffungen bei Kosten von mindestens 86 Mio. Euro (Stand September 2013). Zudem stellte der Rechnungshof Mängel beim Beschaffungsablauf, nämlich ungeeignete Planungsdokumente, mangelnde Nachweise der Bieter, sowie einen Verstoß gegen grundlegende Vergabeprinzipien der Transparenz, Gleichbehandlung und Rechtssicherheit der Bieter fest. Der veranschlagte Budgetbedarf bis 2016 sei außerdem nicht nachvollziehbar und die beschafften Funkgeräte seien kaum im Auslandseinsatz eingesetzt worden.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
Anfrage