5594/J XXV. GP

Eingelangt am 23.06.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Ausbau des LTE- Internets im Bundesland Niederösterreich

Immer mehr Menschen nutzen sowohl für berufliche als auch private Zwecke einen Internetzugang über Tabletcomputer oder Smartphones, welche aus der Arbeitswelt in zahlreichen Branchen kaum mehr wegzudenken sind. Während am Arbeitsplatz oder im eigenen Haushalt die Verbindung mit dem World Wide Web oft über WLAN hergestellt werden kann, sind die Nutzer dieser Produkte außerhalb dieser Orte meistens auf mobiles Internet, das über Mobilfunknetze empfangen wird, angewiesen. Der bisher gängige und kostengünstige Mobilfunkstandard hiefür ist „Long Term Evolution“ (LTE). Der Ausbau dieses leistungsstarken Netzes mit einer Downloadrate von bis zu 300 Megabit pro Sekunde weist jedoch noch zahlreiche, große Lücken auf. Besonders im ländlichen Raum Niederösterreichs leiden noch viele Regionen an einer LTE- Unterversorgung, wodurch den dort lebenden Menschen ein massiver, infrastruktureller Nachteil entsteht. Beispiele für diesen Missstand sind der Bezirk Lilienfeld, wo man von einem ausreichenden Zugang zu diesem Netz nur im Bereich des Gölsentales, des nördlichen Traisentales sowie in Kleinräumen des südlichen Bezirkes  sprechen kann, oder Teile des Bezirks Neunkirchen. Gerade für Regionen, die von starker Abwanderung betroffen ist, wirkt jeder infrastrukturelle Mangel doppelt schwer. Im Interesse des gesamten Bundeslandes und seiner Bewohner ist es daher von höchster Bedeutung, die Versorgung mit leistungsstarkem, mobilen Internet der vierten Generation schnellst möglich voranzutreiben.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Technologie und Innovation folgende Anfrage

Anfrage

1. Sind seitens des Bundesministeriums für Verkehrs, Innovation und Technologie Maßnahmen geplant, um die Versorgung des Bundeslandes Niederösterreich mit LTE flächendeckend zu gewährleisten?

2. Wenn ja, welche und bis wann sollen diese umgesetzt werden?

3. In welchen Gemeinden Niederösterreichs ist bis dato kein flächendeckender Zugang zu LTE vorhanden?

4. Wann sollen diese Kommunen jeweils an das LTE-Netz angeschlossen werden?

5. Sind für diese Ausbauten Kooperationen mit privaten Mobilfunkanbietern geplant?

6. Wenn ja, mit welchen und wo jeweils?