5597/J XXV. GP

Eingelangt am 23.06.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mölzer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

betreffend das „Core Group Meeting“ der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) in Wien

Laut Medienberichten trafen sich 60 Spitzenpolitiker und Entscheidungsträger aus den EU-Mitgliedsstaaten, Mittel- und Osteuropa sowie Russland in Wien, um im Zuge des „Core Group Meetings“ der Münchner Sicherheitskonferenz über Fragen der europäischen Sicherheit zu diskutieren. Themenschwerpunkte der Konferenz sollen unter anderen die aktuelle Krise in der Ukraine sowie eine Verbesserung des Verhältnisses zu Russland gewesen sein.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1. Wer waren die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz im Palais Liechtenstein in Wien?
2. Warum wurde Wien als Ort für die Sicherheitskonferenz ausgewählt?
3. Wie lautet die Tagesordnung der Sicherheitskonferenz?
4. Welche dieser Tagesordnungspunkte hatten Priorität?
5. Welche Ergebnisse wurden während der Sicherheitskonferenz erarbeitet?