5748/J XXV. GP

Eingelangt am 25.06.2015
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Beflaggung des Amtsgebäudes in der Radetzkystraße mit der Regenbogenflagge

In einer OTS-Meldung (OTS0072 vom 16. Juni 2015) kündigen die Minister Oberhauser und Stöger an, dass sie gemeinsam die Regenbogenflagge an ihrem Amtsgebäude gehisst haben. Wörtlich ist dort zu lesen:

“Anlässlich der Vienna Pride 2015 beflaggen das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) gemeinsam das Amtsgebäude in der Radetzkystraße mit der Regenbogenfahne. Damit setzen beide Ressorts ein buntes und sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung sowie für das Engagement von Toleranz und Vielfältigkeit.

‘Die Fahne ist ein klares Bekenntnis zu Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung. Durch Initiativen wie diese kann Bewusstsein geschaffen und dadurch soziale Ausgrenzung verhindert werden. Die Vienna Pride zeigt, dass wir eine moderne, solidarische und diverse Gesellschaft sind‘, so Bundesministerin Sabine Oberhauser.

Auch Bundesminister Alois Stöger betont die Bedeutung der Vienna Pride: ‘Wir dürfen bei Diskriminierung - in allen Lebensbereichen, sei es bei der Arbeit oder außerhalb, ob öffentlich oder privat -nicht wegsehen, sondern müssen Initiative zeigen. Deshalb treten unsere beiden Ressorts für eine offene und tolerante Gesellschaft und entschieden gegen jede Art von Diskriminierung ein. Auch wenn hier in den letzten Jahren Einiges in Bewegung gekommen ist, gibt es für den Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung noch viel zu tun.‘

Die Vienna Pride findet von 16. bis 21. Juni 2015 statt, die Wiener Straßenbahnen wurden bereits ab 25. Mai 2015 mit der Regenbogenfahne versehen.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wie hoch sind die Kosten für diese Aktion?

2. Wer hatte die Idee zu dieser Aktion?

3. Gab es einen Ideenwettbewerb?

4. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für die Abgeltung dieser Idee?

5. Wie lange sollen diese Fahnen angebracht bleiben?

6. Wird der Vienna Pride Day aus Ihrem Ressort gefördert?

7. Wenn ja, in welcher Höhe?