5878/J XXV. GP

Eingelangt am 07.07.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Rechnungshofbericht BUND 2014/9 – Follow-up-Überprüfung Universitätslehrgänge (Medizinischen Universität Wien)

Der Rechnungshof hat 2011 einen Bericht über die Universitätslehrgänge der Medizinischen Universität Wien, der Montanuniversität Leoben sowie der Universität Salzburg vorgelegt. Im Juni 2014 hat der Rechnungshof den Bericht einer sogenannten "Follow-up-Überprüfung" vorgelegt.

Wie aus der untenstehenden Tabelle ersichtlich (vgl. Bericht des Rechnungshofes: Reihe BUND 2014/9; Seite 241), stellten die Universitätslehrgänge in den Jahren 2008, 2009 und 2011 eine lukrative Einnahmequelle dar; lediglich im Jahr 2012 waren die Aufwendungen höher als die Erlöse.

In diesem Zusammenhang richten die nachstehend unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage:

1. Wofür wurden die Mehreinnahmen des Jahres 2008 i.H.v. ~ € 382.000 verwendet?

2. Wofür wurden die Mehreinnahmen des Jahres 2009 i.H.v. ~ € 61.000 verwendet?

3. Wofür wurden die Mehreinnahmen des Jahres 2010 i.H.v. ~ € 93.000 verwendet?

4. Wofür wurden die Mehreinnahmen des Jahres 2011 i.H.v. ~ € 61.000 erklären?

5. Wie lässt sich der Verlust des Jahres 2012 i.H.v. ~ € 23.000 erklären?

6. Wer entscheidet, wofür die Mehreinnahmen der Jahre 2008, 2009, 2010 sowie 2011 verwendet werden?

7. Wie wurde der Verlust des Jahres 2012 kompensiert?

8. Welche Zahlen zu Erlösen und Aufwendungen, die Universitätslehrgänge der Medizinischen Universität Wien betreffend, liegen Ihnen vor?

9. Wie wurden etwaige Mehreinnahmen verwendet? Wie allfällige Verluste kompensiert?