5904/J XXV. GP

Eingelangt am 08.07.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

 

betreffend Massengräber auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien, hier im Hornwald (Kočevski Rog)

 

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges begann für die altösterreichische Minderheit deutscher Muttersprache der Horror der Flucht und Vertreibung. Allein auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien werden in unzähligen Massengräbern hunderttausende Opfer vermutet. Eines dieser unzähligen Massengräber befindet sich Hornwald (slow. Kočevski Rog) Tausende von Opfern der TITO-Barbarei, darunter auch viele Frauen und Kinder, liegen in den Karsthöhlen und Massengräber des Hornwaldes verscharrt. Nun, im Jahre 2015 wäre es endlich an der Zeit, gemeinsam mit den Vertretern der damaligen Vertriebenen, wie auch dem heutigen demokratischen Staat Slowenien eine Lösung für diese unwürdig begrabenen Opfer der TITO-Barbarei zu finden und Ihnen eine würdige Grabstätte zu ermöglichen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres folgende

Anfrage

1.     Seit wann sind Ihnen die Massengräber im Hornwald bekannt?

2.     Wer genau hat Sie über die vorhandenen und vermuteten Massengräber im Hornwald informiert?

3.     Wann genau wurde Ihr Ministerium über die Massengräber im Hornwald informiert?

4.     Sind Ihnen weitere Massengräber auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien bekannt?

5.     Falls ja, seit wann sind Ihrem Ministerium diese Massengräber bekannt?

6.     Falls ja, welche staatliche Institution, universitäre Einrichtung, private Organisation genau hat Sie über die Massengräber auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien informiert?

7.     Gibt es eine Zusammenarbeit zur Lokalisierung und Kennzeichnung der Massengräber im Hornwald mit der derzeitigen slowenischen Regierung?


8.     Falls nein, warum nicht?

9.     Falls ja, seit wann gibt es diese Zusammenarbeit?

10.  Falls ja, mit welcher Einrichtung der Republik Slowenien genau erfolgt diese Zusammenarbeit?

11.  Falls ja, gibt es bereits erste Ergebnisse bezüglich der Zusammenarbeit zur Lokalisierung und Kennzeichnung der Massengräber im Hornwald?

12.  Falls ja, gibt es eine schriftliche Aufzeichnung welche öffentlich eingesehen werden kann?

13.  Falls nein, warum nicht?

14.  Falls ja, wo genau kann diese eingesehen werden?

15.  Gibt es eine Zusammenarbeit zur Lokalisierung und Kennzeichnung der Massengräber im Hornwald mit slowenischen bzw. österreichischen Organisationen, Vereinen und universitären Einrichtungen?

16.  Falls nein, warum nicht?

17.  Falls ja, mit welchen slowenischen bzw. österreichischen Organisationen, Vereinen und universitäre Einrichtungen genau erfolgt eine Zusammenarbeit?

18.  Falls ja, seit wann genau erfolgt diese Zusammenarbeit?

19.  Falls nein, ist eine zukünftige Zusammenarbeit mit slowenischen und österreichischen Organisationen, Vereinen und universitären Einrichtungen angedacht?

20.  Falls nein, warum ist keine Zusammenarbeit angedacht?

21.  Falls ja, mit welchen Organisationen, Vereinen und universitären Einrichtungen genau ist eine Zusammenarbeit angedacht?

22.  Gibt es eine Zusammenarbeit mit den verbliebenen Altösterreichern deutscher Muttersprache auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien?

23.  Falls ja, mit welchen Vereinen genau erfolgt eine Zusammenarbeit?

24.  Falls nein, warum gibt es keine Zusammenarbeit mit den verbliebenen Altösterreichern deutscher Muttersprache auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien?

25.  Falls ja, mit welchen Vereinen, privaten Organisationen usw. genau erfolgt eine Zusammenarbeit?

26.  Gibt es eine finanzielle Unterstützung für die verbliebenen Altösterreicher deutscher Muttersprache auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien?

27.  Falls nein, warum gibt es keine finanzielle Unterstützung für die verbliebenen Altösterreicher deutscher Muttersprache auf dem Staatsgebiet der heutigen Republik Slowenien?

28.  Falls ja, welche Vereine, privaten Organisationen usw. genau erhielten eine finanzielle Förderungen im Jahr 2012?

29.  Falls ja, welche Vereine, privaten Organisationen usw. genau erhielten eine finanzielle Förderung im Jahr 2013?

30.  Falls ja, welche Vereine, privaten Organisationen usw. genau erhielten eine finanzielle Förderung im Jahr 2014?

31.  Falls ja, welche Vereine, privaten Organisationen usw. genau erhielten eine finanzielle Förderung im Jahr 2015?

32.  Falls keine finanzielle Förderung gewährt wurde, warum wurde diese nicht gewährt?

33.  Ist seitens Ihres Ministeriums eine finanzielle Förderung der verbliebenen Altösterreicher deutscher Muttersprache für das Jahr 2016 angedacht?

34.  Falls nein, warum nicht?

35.  Falls ja, wie hoch wird dieser Förderung für das Jahr 2016 sein?


36.  Falls ja, welche Organisation bzw. welche Vereine genau wird in den Genuss dieser Förderung für das Jahr 2016 kommen?

37.  Ist seitens Ihres Ministeriums eine finanzielle Förderung der verbliebenen Altösterreicher deutscher Muttersprache für das Jahr 2017 angedacht?

38.  Falls nein, warum nicht?

39.  Falls ja, wie hoch wird diese Förderung für das Jahr 2017 sein?

40.  Falls ja, welche Organisation bzw. welcher Verein genau wird in den Genuss dieser Förderung für das Jahr 2017 kommen?

41.  Ist seitens Ihres Ministeriums eine finanzielle Förderung der verbliebenen Altösterreicher deutscher Muttersprache für das Jahr 2018 angedacht?

42.  Falls nein, warum nicht?

43.  Falls ja, wie hoch wird diese Förderung für das Jahr 2018 sein?

44.  Falls ja, welche Organisation bzw. welcher Verein genau wird in den Genuss dieser Förderung für das Jahr 2018 kommen?

45.  Steht Ihr Ministerium mit dem Dachverband der Vertriebenenorganisationen in Österreich, dem Verband der Landsmannschaften Österreichs (VLÖ) in Verbindung?

46.  Falls nein, warum steht Ihr Ministerium nicht mit dem Dachverband der Vertriebenenorganisationen in Verbindung?

47.  Falls ja, wann genau wurde diese Kontaktaufnahme initiiert?

48.  Falls ja, gab es bereits eine Rückmeldung seitens des VLÖ an Ihr Ministerium?

49.  Falls ja, wann genau erfolgte die Rückmeldung?

50.  Wenn nein, wird sich Ihr Ministerium mit VLÖ in Verbindung setzen?

51.  Wenn ja, wann genau ist dies angedacht?

52.  Wenn nein, warum nicht?