5941/J XXV. GP

Eingelangt am 08.07.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Bildung und Frauen

betreffend Unterbringung von Flüchtlingen in Schülerheimen

Bundeskanzler Faymann ließ am 19. Juni 2015 mit dem Vorschlag aufhören, Flüchtlinge sollten nach bestimmten Quoten auf die Bezirke aufgeteilt werden. Außerdem könne man sie kurzfristig in Schüler- und Studentenheimen unterbringen. Wörtlich hieß es:

„Als kurzfristige Entlastung stellt sich Faymann vor, Flüchtlinge über den Sommer in Schulen, Schülerheimen, Studentenheimen und Internaten unterzubringen. Allein in Bundesschülerheimen wären das rund 1500 Plätze, hieß es.“
(http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4758865/Asyl_Faymann-will-Studentenheime-fur-Fluchtlinge-offnen, 24. Jun. 2015)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung und Frauen die folgende

Anfrage

1. Wurden mit dem Bundeskanzler diesen Vorschlag betreffend vorab Gespräche geführt?

2. Falls ja, wessen Inhalts waren diese?

3. Wie viele Schülerheime gibt es in Österreich?

4. Wie viele Schüler sind darin jeweils untergebracht?

5. Wer ist Träger der Schülerheime, die keine Bundesschülerheime sind?

6. Welche Förderungen gibt es seitens Ihres Ressorts für Schülerheime, die keine Bundesschülerheime sind?

7. Welche Einnahmen werden von den Bundesschülerheimen jeweils erzielt?

8. Auf welche Höhe belaufen sich diese jeweils in Euro?

9. Wie viele Bundesschülerheime gibt es in Österreich?

10. Wie viele Schüler sind darin jeweils untergebracht?

11. Welche Förderungen gibt es seitens Ihres Ressorts für Bundesschülerheime?

12. Wie viele Bundesschülerheime wären vom Vorschlag des Bundeskanzlers betroffen?

13. Wie viele Plätze wären davon jeweils verfügbar?

14. Wie lange sollen die Flüchtlinge darin jeweils untergebracht werden?

15. Mit welchen Kosten ist für die Unterbringung der Flüchtlinge jeweils und insgesamt pro Tag und für die gesamte geplante Unterbringungsdauer zu rechnen?

16. Gibt es bereits Pläne, wo die in den Schülerheimen untergebrachten Flüchtlinge bei Schulbeginn untergebracht werden sollen? Falls ja, wo?