6036/J XXV. GP

Eingelangt am 08.07.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend triadische Patente

Forschung und Innovation sind die tragenden Säulen des Wohlstands in einem von Wettbewerb dominierten Wirtschaftssystem. Im Beitrag „Österreich im globalen Wettbewerb – Wachstum und Wohlfahrt durch Reformen“ stellen die Autoren Brigitte Ecker, Christian Keuschnigg und Klaus Weyerstrass der heimischen Innovationskraft ein teilweise problematisches Zeugnis aus. So liegt die Anzahl triadischer – also in der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten und Japan gleichzeitig angemeldeter – Patente in Österreich im Jahr 2006 bei 36 pro Million Einwohner. In unseren Nachbarländern Deutschland und der Schweiz allerdings bei 61 bzw. 90.

Gerade Patente in diesem Bereich sind es, die besonders bedeutende Innovationen bedeuten und so unseren Wohlstand langfristig absichern können. Österreich ist in diesem Bereich gegenüber seinen beiden Nachbarländern nicht konkurrenzfähig, obwohl der öffentliche Finanzierungsanteil für private F&E wesentlich höher liegt als in diesen Ländern.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wie viele triadische Patente pro Million Einwohner wurden in Österreich jeweils seit dem Jahr 2011 angemeldet?

2. Wie hoch waren diese Zahlen in Deutschland und der Schweiz in dieser Zeitspanne?

3. Wodurch kann die vergleichsweise niedrige Anzahl – trotz eines hohen Finanzierungsanteils der öffentlichen Hand im F&E-Bereich – erklärt werden?

4. Welche Maßnahmen sind angedacht bzw. befinden sich bereits in Umsetzung, um die Anzahl triadischer Patentanmeldungen zu erhöhen?