6039/J XXV. GP
Eingelangt am 08.07.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Bildung und Frauen
betreffend Übergriffe auf Schüler durch Lehrpersonen
Steiermark.orf.at berichtete am 24.6.2015:
"Drogen an Schule: Lehrerin in U-Haft
Die Lehrerin, die seit Mai im Verdacht steht, Schülern Drogen gegeben und sie sexuell missbraucht zu haben, befindet sich in Leoben in Untersuchungshaft; bei den ersten Vernehmungen zeigte sie sich teilweise geständig.
Seit Anfang Mai stehen die Vorwürfe gegen die Lehrerin im Raum - sie sind schwer und lauten: Sie soll Schülern Drogen in selbstgemachten Gummibärchen und Traubenzucker gegeben haben, und sie soll Schüler auch sexuell missbraucht haben - mehr dazu in Lehrerin soll Schülern Drogen verabreicht haben (9.5.2015) und in Drogen an Schule: Bestürzung in Weißkirchen (11.5.2015).
„Sie hat teilweise gestanden, teilweise geleugnet“
Die Lehrerin, die knapp ein Jahr an der NMS Weißkirchen tätig war, wurde freigestellt, die Staatsanwaltschaft Leoben eingeschaltet. Danach war die Frau im Krankenstand und im Spital und sitzt nun seit 15. Mai wegen Flucht-, Verdunkelungsund Tatbegehungsgefahr in Untersuchungshaft.
Bei den Einvernahmen sei die Lehrerin teilgeständig gewesen, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nicole Dexer. „Sie hat teilweise gestanden, teilweise leugnet sie“ - auf welche Bereiche der Vorwürfe sich das bezieht, dürfe sie aber nicht sagen, so Dexer. Noch laufen die Ermittlungen, noch seien nicht alle Opfer - von mindestens vier Schülern ist die Rede - einvernommen worden.
Landesschulrat und Schule zurückhaltend
Aus dem Landesschulrat hieß es dazu: Das laufende Verfahren werde man nicht kommentieren, die Lehrerin sei jedenfalls seit Mitte Mai per Weisung vom Dienst freigestellt. Kein Kommentar auch aus der Schule; Ewald Peer, Bürgermeister von Weißkirchen (ÖVP) und Schuldirektor-Stellvertreter sagt, man wolle das endgültige Ergebnis aller Einvernahmen abwarten und nach Möglichkeit nicht wieder Staub aufwirbeln. Die Lehrerschaft wandte sich bereits Mitte Mai in einem Brief an die Eltern - die Lehrerin werde nie wieder an der Schule tätig sein, heißt es darin.
Bis zu zehn Jahre Haft drohen
Im Fall einer Anklage drohen der Lehrerin laut Staatsanwaltschaft nach derzeitigem Stand ein bis zehn Jahre Haft. Die Schüler wurden psychologisch betreut."
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Bildung und Frauen folgende
1. Wie viele Schüler und Schülerinnen welcher Schulen wurden nach derzeitigem Ermittlungsstand Opfer dieser Lehrperson?
2. Wie viele Lehrpersonen wurden seit 2010 auf Grund von Übergriffen auf Schüler und Schülerinnen suspendiert / freigestellt? (aufgegliedert nach Jahren, Alter und Geschlecht der SchülerInnen und Lehrpersonen)
3. In wie vielen Fällen wurden seit 2010 Suspendierungen / Freistellungen von Lehrpersonen auf Grund von haltlosen Unterstellungen von Übergriffen auf SchülerInnen wieder aufgehoben? (aufgegliedert nach Jahren, Alter und Geschlecht der Lehrpersonen)