6059/J XXV. GP

Eingelangt am 09.07.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

 

 

des Abgeordneten Neubauer

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Austritt von Radioaktivität in Temelin

 

Medienberichten war kürzlich zu entnehmen, dass sich im Atomkraftwerk Temelin ein Störfall ereignet hat. Es soll dabei zum Austritt von Radioaktivität gekommen sein. Es hat den Anschein, dass der Vorfall bagatellisiert werden soll, wenn von Seiten der tschechischen Behörden auch immer wieder betont wird, dass es keine Gefahr für die Bevölkerung gegeben habe. Gerade deshalb stellte sich aber auch die Frage, warum der Vorfall nicht unverzüglich gemeldet wurde. In jedem Falle ist zu hinterfragen, wie es zu diesem Zwischenfall kommen konnte und wo die Sicherheitslücken im System sind, um diese schließen zu können. Immerhin befindet sich das AKW Temelin gerade einmal 50 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt in erdbebengefährdetem Gebiet, weshalb hier ganz besondere Vorsicht geboten ist.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

 

 

Anfrage

 

  1. Wurden Sie von den tschechischen Behörden unverzüglich und umfassend über diesen Zwischenfall informiert?
  2. Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?
  3. Wann hat sich der Zwischenfall ereignet, bzw. wann wurde er entdeckt?
  4. Was ist konkret passiert?
  5. Wie konnte es dazu kommen?
  6. Welche Menge an Radioaktivität ist ausgetreten?
  1. In welchem Zeitraum kann oder konnte der Schaden behoben werden?
  2. Wie wurde dieser Zwischenfall eingestuft?
  3. Warum haben Sie es unterlassen, über die Medien die österreichische Bevölkerung über diesen Zwischenfall zu informieren?
  4.  Wie viele Störfälle haben sich seit 1. Jänner 2010 in Temelin ereignet (bitte um Auflistung der einzelnen Fälle mit Datum, Art des Störfalles, Einstufung uns Menge der dabei ausgetretenen Radioaktivität?
  5. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Umstände des aktuellen Störfalles von einer unabhängigen Expertenkommission untersucht werden?
    1. Wenn ja, auf welche Art und Weise wollen Sie dies erreichen?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  6.  Werden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die Liste aller Störfälle in Temelin (eventuell auch anderer grenznaher Atomkraftwerke) veröffentlichen und auf dem Laufenden halten?
    1. Wenn ja, wann?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  7.  Werden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über den aktuellen Störfall, sowie weitere Ergebnisse bzgl. dessen Aufklärung informieren?
    1. Wenn ja, wann?
    2. Wenn nein, warum nicht?