6121/J XXV. GP

Eingelangt am 09.07.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Bösch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Reformen der EU-Battlegroups

Die im Juni 2004 ins Leben gerufenen EU-Gefechtsverbände (EU-Battlegroups) kamen bisher noch nie zum Einsatz. Die Gefechtsverbände werden jeweils zeitweise von einem oder mehreren truppenstellenden Mitgliedsländern finanziert. Laut Medienberichten werden nun von verschiedenen Mitgliedstaaten alternative Szenarios für die Gefechtsverbände diskutiert. So schlägt der deutsche Verteidigungsminister vor, diese in „Ausbildungs-Gefechtsverbände“ umzuwandeln. Großbritannien möchte die Gefechtsverbände in kleinere Einheiten zerlegen. Schweden, die Niederlande, Lettland und Litauen wollen die Gefechtsverbände mehr im Sinne einer dynamischen „Tool Box“ nutzen.

Österreich hat derzeit laut Aussage des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport 1.100 Soldaten im Auslandseinsatz. Zusätzlich sind für den Einsatz in den EU-Battlegroups noch einmal 350 Soldaten vorgesehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Wie stufen Sie/Ihr Ressort die Einsatzwahrscheinlichkeit der EU-Battlegroups vor allem im Hinblick auf eventuelle Einsätze im Ukraine-Konflikt oder bei der Sicherung der EU-Außengrenzen ein?
2. Werden Sie sich für eine Reform der EU-Battlegroups einsetzen, da das Instrument bisher noch nie genutzt wurde?
3. Wenn nein, warum nicht?
4. Wenn ja, wie stellen Sie sich konkrete Reformen vor?
5. Wie viel Budget ist für die Beteiligung an den EU-Battlegroups für die Jahre 2016, 2017 und 2018 in absoluten Zahlen vorgesehen?
6. Wie sehen die Personalstärken für die zukünftigen Beteiligungen aus?
7. Ist mit einer Erhöhung oder Verringerung des Personalkontingentes bei den EU-Battlegroups zu rechnen?
8. Wenn ja, in welcher Mannstärke?
9. Welche Auswirkungen hat die Beteiligung an den EU-Battlegroups sowohl personell als auch finanziell auf den Inlandsbetrieb des Bundesheeres?