6176/J XXV. GP
Eingelangt am 13.07.2015
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Anfrage
des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend mögliche unbegleitete Überstellung von Asylwerbern in die Gemeinde St. Aegyd am Neuwalde
Berichten der Bevölkerung zufolge hielt am Vormittag des 25.6.2015 ein Bus des Innenministeriums am Hauptplatz der niederösterreichischen Gemeinde St. Aegyd am Neuwalde mit sechs Personen, welche offensichtlich als Asylwerber zu identifizieren gewesen seien. Dem Vernehmen nach hätten diese in einer bereits im Ort bestehenden Flüchtlingsunterkunft untergebracht werden sollen, was jedoch aufgrund deren Vollbelegung nicht möglich gewesen sei. Deshalb verweilten diese sechs Personen weiterhin am Hauptplatz, woraufhin ein Passant Bürgermeister Pfeffer verständigt hätte. Als sich dieser vor Ort ein Bild von der Lage machte, klagten besagte Personen über Hunger, was das Gemeindeoberhaupt dazu veranlasste, diesen ein Mittagessen in einem örtlichen Gasthaus zu organisieren. Nachdem der Bürgermeister angeblich Kontakt mit dem Innenministerium aufgenommen hatte, kehrte der oben beschriebene Bus zurück und nahm jene sechs Personen wieder mit sich.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage