6187/J XXV. GP

Eingelangt am 10.07.2015
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend wirtschaftlicher Folgen der Russland-Sanktionen

Die Wirtschaftskrise in Russland hat noch weitaus schlimmere Konsequenzen für die Länder der Europäischen Union und die Schweiz als bislang erwartet. Nach einer Berechnung des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo) sind europaweit weit mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze und rund 100 Milliarden Euro an Wertschöpfung in Gefahr. Allein in Österreich sind demnach 50.000 Arbeitsplätze bedroht. Die Experten gehen dabei von einem Szenario aus, in dem die Sanktionen noch längere Zeit andauern und berücksichtigen auch die Folgeeffekte der sinkenden Exporte nach Russland.

Die Europäische Kommission soll im Februar 2015 bei den EU-Mitgliedstaaten abgefragt haben, welche Folgen die russische Wirtschaftskrise und die Sanktionen der EU für die Volkswirtschaften haben. Die Mitgliedstaaten seien über die Ergebnisse unterrichtet worden.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft nachfolgende

Anfrage

1. Kann die Regierung die erheblichen Verluste an Wertschöpfung und Arbeitsplätzen, über die berichtet wird, bestätigen?

2. Welches Datenmaterial liegen der Regierung zur Anzahl der Arbeitsplätze vor, die durch die russische Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Sanktionen bedroht oder bereits verloren gegangen sind?

3. Welche Ergebnisse liegen im Bericht der Europäischen Kommission über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Russland-Sanktionen für Österreich vor?

4. Mit wie viel Prozent Verlust der Wirtschaftskraft rechnete die EU im Februar 2015 jeweils für Österreich, Frankreich, Deutschland, Spanien und die EU insgesamt?