6251/J XXV. GP
Eingelangt am 28.07.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Ing. Lugar
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Bildung und Frauen
betreffend „De-Radikalisierungsworkshops“
Aufgrund der „großen Nachfrage“ nach den vor einigen Wochen vom Bildungsressort initiierten Workshops für Pädagogen gegen Extremismus werden nun € 150.000 für 300 weitere Workshops zur Verfügung gestellt.
„Die Schwerpunkte der Workshops reichen von Demokratie, De-Radikalisierung, Antidiskriminierung, Rassismus, Gewaltprävention Diversität, Inklusion und Interkulturalität bis hin zu Sozialem Lernen. Schulen können die Workshops unkompliziert über das Zentrum Polis beantragen.“[1]
Laut Erlass des BMBF werden die Workshops, die für drei bis vier Unterrichtseinheiten vorgesehen sind, von „verschiedenen, qualifizierten NGOs“ durchgeführt. Diese Workshops können „von den Schulen unkompliziert über Zentrum Polis – Politik Lernen in der Schule beantragt werden.“[2]
Auf der Homepage www.politik-lernen.at sind im Zuge dieser Workshops folgende NGOs angeführt:
· Asylkoordination Österreich
· Bundesjugendvertretung
· Demokratiezentrum Wien
· DeZett Gewaltprävention und Selbstbehauptung
· Netzwerk Kinderrechte Österreich
· Erinnern.at – Nationalsozialismus und Holocaust: Gedächtnis und Gegenwart
· Europäisches Bildungsinstitut
· Frauengesundheitszentrum FEM Süd
· Interkulturelles Zentrum
· Internationale Organisation für Migration
· Männerberatung
· Österreichische Liga für Menschenrechte
· Mauthausen Komitee Österreich
· Muslimische Jugend Österreich
· Netzwerk sozialer Zusammenhalt, Prävention, Deradikalisierung, Demokratie: derad.at
· Österreichische Kinderfreunde
· Österreichisches Jugendrotkreuz
· Österreichisches Rote Kreuz
· poika - Verein für gendersensible Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht
· samara - Verein zur Prävention von (sexualisierter) Gewalt
· Sapere Aude - Verein zur Förderung der Politischen Bildung
· Team Präsent - Gewaltprävention und Potentialentfaltung
· YoungCaritas Wien
· ZIMD - Zentrum für Interaktion, Medien & soziale Diversität
· Caritas Kärnten
· Pro mente: kinder jugend familie GmbH
· ISK - Institut für Soziale Kompetenz
· Museum Arbeitswelt Steyr
· SOS Menschenrechte Österreich
· Friedensbüro Salzburg
· Kinder und Jugendanwaltschaft Salzburg
· Afro -Asiatisches Institut Graz
· YoungCaritas Graz
· TIGRA Tiroler Gesellschaft für rassismuskritische Arbeit
· YoungCaritas Tirol
· Amazone
· Caritas der Diozöse Feldbach
· Go West - Verein für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgenderpersonen
· Jugend Klostertal
· Offene Jugendarbeit Dornbirn
· Offene Jugendarbeit Lauterbach.
Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an die Frau Bundesminister für Bildung und Frauen nachstehende
Anfrage
1. Wie hoch waren die Dotierungen für das Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule von Seiten Ihres Ressorts in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014?
a. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das Zentrum eingerichtet?
b. Wie viele Mitarbeiter waren in den o.a. Jahren in dieser Einrichtung beschäftigt, wie viele sind es aktuell?
c. Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen Personalkosten in den o.a. Jahren?
d. Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen Verwaltungskosten in den o.a. Jahren?
e. Auf welche Höhe sind die Gesamtmittel für 2015 veranschlagt?
f. Gab es in den Jahren 2010 bis 2014 einzelne Projektförderungen?
i. Wenn ja, in welcher Höhe? (Gliederung bitte nach Fördernehmer und Jahr)
2. Auf der Website vom Zentrum polis-Politik lernen in der Schule wird das Ludwig Boltzmann-Institut als Projektträger angeführt. Bringt das Boltzmann-Institut einen finanziellen Beitrag in das Projekt ein?
a. Wenn ja, auf welche Höhe beläuft sich dieser?
b. Wenn nein, warum nicht?
3. Auf welche Höhe belaufen sich die Förderung für die o. a. Vereine von Seiten Ihres Ressorts in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014? (Auflistung bitte nach Jahr und Förderhöhe)
a. Wie viele Mittel sind pro Verein für 2015 vorgesehen?
b. Gab es in den Jahren 2010 bis 2014 einzelne Projektförderungen?
i. Wenn ja, in welcher Höhe? (Gliederung bitte nach Fördernehmer und Jahr)
c. Wie hoch sind die Förderungen für die aktuellen Workshops bzgl. De-Radikalisierung? (Bitte um Gliederung nach den einzelnen Vereinen)
4. Welche konkreten Beiträge bzw. Inputs lieferte bzw. liefert die NGO „poika - Verein für gendersensible Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht“?
a. Wie viele Schulen nahmen das Angebot dieser NGO in Anspruch?