6298/J XXV. GP

Eingelangt am 18.08.2015
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

 

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

betreffend Förderung von und Kooperation mit NGOs des BMFJ

 

 

Der Begriff „NGO“ ist der österreichischen Rechtsordnung nicht bekannt. In der englischen Literatur werden diese Gruppierungen als „Interessensgruppe“, „Aktivistenorganisation“, „private Freiwilligenorganisation“ oder „Graswurzelorganisation“ bezeichnet.

Der Begriff „NGO“ wurde zum ersten Mal im Artikel 71 der UN-Charter erwähnt. Jedoch wurde auch hier nicht näher definiert, was eigentlich eine „NGO“ ist oder welche Voraussetzung eine Organisation haben muss, um als „NGO“ anerkannt zu werden.

NGO ist somit jede Organisation, die sich selbst so nennt. Die Kriterien für die Vergabe staatlicher Mittel an NGOs zu beleuchten, ist daher Thema der vorliegenden Anfrage.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Familien und Jugend die folgende

 

 

Anfrage

 

 

1.    Wie viele bzw. welche NGOs wurden im Jahr 2014 von ihrem Ressort unterstützt?

2.    Wie viele NGOs wurden im Jahr 2014 von ihrem Ressort finanziell unterstützt? (Aufgelistet nach Höhe der Fördermittel je NGO)


3.    Wer traf über die jeweilige Unterstützung die Entscheidung?

4.    Wie viele NGOs wurden im Jahr 2014 von ihrem Ressort mit Sachwerten Leistungen unterstützt?

5.    Woraus bestanden diese jeweils?

6.    Welchem Geldwert entspricht diese Unterstützung jeweils?

7.    Wer traf über die jeweilige Unterstützung die Entscheidung?

8.    Wie hoch ist der Gesamtförderungsbetrag in Euro Ihres Ressorts für NGOs für diesen Zeitraum?

9.    Gibt es Gütekriterien, welche eine NGO erfüllen muss, um von Ihrem Ressort gefördert zu werden?

10. Falls ja, welche sind dies?

11. Falls ja, wer hat diese festgelegt?

12. Was ist der jeweilige Zweck der Förderung Ihres Ressorts für die betreffenden NGOs?

13. Auf welcher Rechtsgrundlage wurden die von Ihrem Ressort geförderten NGOs gefördert?

14. Mit welchen NGOs hat Ihr Ressort im Jahr 2014 kooperiert?

15. In welcher Form erfolgte die jeweilige Kooperation?

16. Wie wurden diese Kooperationen jeweils vergütet?