6361/J XXV. GP

Eingelangt am 01.09.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Tätigkeitsbericht 2014 des Klima- und Energiefonds

Der kürzlich erschienene Tätigkeitsbericht der Klima- und Energiefonds der österreichischen Bundesregierung beschäftigt sich mit Impulssetzung für die heimische Klimapolitik und die Restrukturierung des österreichischen Energiesystems. Hinsichtlich der österreichischen Konsumenten lässt der Bericht allerdings noch einige Fragen im Dunkeln.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Welche Förderprogramme kommen den Energiekunden bzw. den österreichischen Haushalten zu Gute?
2. Wie hoch sind die Förderungen?
3. Wie unterstützt das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz diese Förderpolitik „interministeriell“?
4. Welche dieser Förderprogramme haben konsumentenschutzrechtliche Relevanz und sind daher aus Sicht des BMASK unterstützenswert?
5. Welche dieser Förderprogramm haben arbeitsmarktpolitische Relevanz und sind daher aus Sicht des BMASK unterstützenswert?