6367/J XXV. GP

Eingelangt am 01.09.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Gesundheit

betreffend EU-Markenprodukte – Verschiedene Qualität in Mitgliedsstaaten

Wie eine Untersuchung der tschechischen EU-Abgeordneten Olga Sehnalova zeigt, bekommt man beispielsweise in Deutschland etwas ganz anderes für sein Geld als in Tschechien. „Die Studie konzentrierte sich auf die Prüfung, Bewertung und den Vergleich von 24 verschiedenen Proben, die in Einzelhandelsmärkten in der Tschechischen Republik und in Deutschland gekauft wurden“, sagte Sehnalova den Deutschen Wirtschafts Nachrichten (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/08/16/eu-markenprodukte-verschiedene-qualitaet-in-den-mitglieds-staaten/)

„Es zeigte sich, dass es gravierende Unterschiede in der Zusammensetzung von acht Produkten, die geprüft und bewertet wurden, gab.“ Das sind immerhin 35 Prozent der Produkte. Ein Produkt der 24 untersuchten wurde nachträglich ganz aus der Bewertung genommen, weil sogar daran gezweifelt wurde, dass es sich tatsächlich um die gleiche Marke handelte.

Ähnliche Ergebnisse brachte auch eine Untersuchung der Verbrauchervereinigung in der Slowakai 2011 zutage. Diese habe schon damals gezeigt, dass sich die „Zusammensetzung von sechs Markenprodukten und ihren Preisen in sieben EU-Ländern substantiell unterscheiden könne“, so Sehnalova.

Es gehe bei dieser Thematik eben nicht einfach nur um die Qualität der Produkte, sondern auch um die Sicherheit und die Frage einer Diskriminierung europäischer Konsumenten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. Wie bewerten Sie die Ergebnisse der Untersuchungen zu Markenprodukten und ihre unterschiedliche Qualität innerhalb der Europäischen Union im Allgemeinen?

2. Werden Sie entsprechende Schritte einleiten, um für eine einheitliche europäische Lösung im Sinne der Konsumenten zu arbeiten?

3. Wenn ja, welche?

4. Sehen Sie aus gesundheitspolitischer Sicht mögliche Probleme, die im Zusammenhang mit dem unterschiedlichen europäischen Markt und den laufenden Verhandlungen um TTIP mit den USA, entstehen könnten?