6371/J XXV. GP

Eingelangt am 01.09.2015
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Anfrage

 

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend islamistische Tendenzen bei Grundwehrdienern

 

 

Im Juli dieses Jahres veröffentlichten Medien mehrere Fotos von muslimischen Grundwehrdienern des Österreichischen Bundesheeres, welche diese mit martialischen bzw. möglicherweise islamistischen Gesten zeigten.

Wiener Soldat posiert mit IS-Geste und Sturmgewehr (Bild: facebook.com)
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Quelle:  www.krone.at

 

Neben den Posen mit den Sturmgewehren und der unmissverständlichen Aufschrift ist der erhobene Zeigefinger des am Foto rechts abgebildeten Grundwehrdieners besonders bemerkenswert. Das Nachrichtenmagazin profil berichtete zu dieser Gestik am 21.7.2015: „Seit einiger Zeit gilt der erhobene Zeigefinger aber auch als Glaubenszeichen unter Kämpfern des Islamischen Staates (IS) in Syrien und im Irak, dessen weltweiten Sympathisanten, ultrakonservativen Salafisten und anderen Fundamentalisten-Gruppen“.  Diese Geste fand sich auch auf einem Foto aus der Wiener Maria-Theresien-Kaserne, getätigt von einem Grundwehrdiener und einer weiteren Person:

<br /> <br /> <br /> <br /> …

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle: www.m.kurier.at

 

 

Angesichts der stets präsenten Terrorgefahr und der Tatsache, dass sich zahlreiche Personen aus Österreich dem Islamischen Staat im Nahen Osten angeschlossen haben, ist jeglichem Verdacht auf islamistische Tendenzen bei Angehörigen des Bundesheeres nachzugehen, immerhin ist dieses neben der Exekutive wichtigstes Organ zum Schutz und Erhalt der Sicherheit unserer Republik und ihrer Bevölkerung. Nachdem bereits in Deutschland Fälle von Bundeswehrsoldaten – die Zeitschrift FOCUS berichtete in ihrer Ausgabe vom 19.06.2015 über einen solchen-  bekannt wurden, welche desertierten und direkt in den Nahen Osten zogen um für oder gegen den Islamischen Staat zu kämpfen, müssen derartige, mögliche Entwicklungen bei Soldaten des Bundesheeres beobachtet und gegebenenfalls unbedingte Konsequenzen nach sich ziehen.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

                                                        

Anfrage

 

 

  1. Sind Ihnen obige Fotos bekannt?
  2. Wenn ja, welche konkreten Schritte wurden  seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport nach deren Bekanntwerden eingeleitet?
  3. Sind bisher Soldaten des Bundesheeres desertiert, um sich dem Islamischen Staat oder einer anderen, im Nahen Osten militärisch agierenden, Organisation anzuschließen?
  4. Wenn ja, wie viele, welche Dienstgrade trugen diese?
  5. Werden seitens des Bundesministeriums bzw. des Bundesheeres Predigten bzw. Inhalte von religiösen Handlungen der im militärischen Bereich tätigen muslimischen Würdenträger überprüft?
  6. Wenn ja, auf welche Art und Weise, wenn nein, warum nicht?