6402/J XXV. GP

Eingelangt am 04.09.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mühlberghuber

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

betreffend Öffnungs- und Ferienzeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen

Rekordarbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise, höhere Mieten und Betriebskosten, steigende Preise für Lebensmittel, immer höhere Gebühren für Wasser, Strom und Heizung. Es wird für die österreichische Bevölkerung immer schwieriger, den Lebensunterhalt zu bestreiten. Dies gilt insbesondere für Familien mit Kindern, vor allem für Alleinerziehende und Personen mit geringerem Nettoeinkommen.

In vielen Fällen reicht es nicht aus, dass ein Elternteil einer geregelten Arbeit nachgeht. Meist müssen beide, egal ob Voll- oder Teilzeit, ihr Gehalt oder ihren Lohn verdienen, um ihrem Nachwuchs eine finanziell sorgenfreie Kindheit und Jugend  zu ermöglichen.

Kinderbetreuungseinrichtungen unterstützen dabei die Eltern bei der Erziehung und Unterbringung ihres Kindes. Dies reicht von Krippen für bis 3jährige Kinder, (öffentlichen und privaten) Kindergärten bis hin zu Horten mit Beginn der Schulpflicht.

er Urlaubsanspruch der Eltern aber ist begrenzt. Einem gewöhnlichen Urlaubsanspruch von 5 Wochen steht zumeist eine viel größere Wochenanzahl an Schließzeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen entgegen, sodass die Elternteile nicht einmal die Möglichkeit haben, gemeinsam ihren Urlaub mit den Kindern zu verbringen.

Auch die Familienministerin Sophie Karmasin ist sich dieses Problems bewusst. In einem "Presse"-Interview vom 25. Juli 2015 gesteht die Mutter zweier Söhne aus eigener Erfahrung: "Im Volksschulalter ist es am schwierigsten. Viele Kindergärten sind im Sommer zumindest einige Stunden geöffnet."

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Familien und Jugend folgende

Anfrage

1. Wie viele Krippen im Sinne von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren sind in Österreich eingerichtet?  (gesamt und nach Bundesländern)

2. Wie hoch ist die aktuelle Betreuungsquote bei den ein- und zweijährigen Kindern? (gesamt und nach Bundesländern)

3. Auf welchen Rechtsgrundlagen beruht der Betrieb von Krippen?

4. An wie vielen Tagen sind – in der Jahresbetrachtung - die Krippen geöffnet, an wie vielen geschlossen? (Aufsplitterung der Öffnungs- und Schließzeiten nach Bundesländern)

5. An welchen Wochentagen bzw zu welcher Uhrzeit sind die Krippen geöffnet?  (Aufsplitterung nach Bundesländern)

6. Welche Öffnungszeiten-Regelungen bestehen bei Krippen im speziellen in den Sommerferien?  (Aufsplitterung nach Bundesländern)

7. Wie viele Kindergärten sind in Österreich eingerichtet?  (gesamt und nach Bundesländern)

8. Wie hoch sind die aktuellen Betreuungsquoten bei den drei-, vier-, fünf und sechsjährigen Kindern? (gesamt und nach Bundesländern)

9. Auf welchen Rechtsgrundlagen beruht der Betrieb von Kindergärten?

10. An wie vielen Tagen sind – in der Jahresbetrachtung - die Kindergärten geöffnet, an wie vielen geschlossen? (Aufsplitterung der Öffnungs- und Schließzeiten nach Bundesländern)

11. An welchen Wochentagen bzw zu welcher Uhrzeit sind die Kindergärten geöffnet?  (Aufsplitterung nach Bundesländern)

12. Welche Öffnungszeiten-Regelungen bestehen bei Kindergärten im speziellen in den Sommerferien?  (Aufsplitterung nach Bundesländern)

13. Wie viele Horte im Sinne von Betreuungseinrichtungen für schulpflichtige Kinder sind in Österreich eingerichtet?  (Gesamt und nach Bundesländern)

14. Wie hoch sind die aktuellen Betreuungsquoten je nach Alterskategorie?

15. Auf welchen Rechtsgrundlagen beruht der Betrieb von Horten?

16. An wie vielen Tagen sind – in der Jahresbetrachtung - die Horte geöffnet, an wie vielen geschlossen? (Aufsplitterung der Öffnungs- und Schließzeiten nach Bundesländern)

17. An welchen Wochentagen bzw zu welcher Uhrzeit sind die Horte geöffnet?  (Aufsplitterung nach Bundesländern)

18. Welche Öffnungszeiten-Regelungen bestehen bei Horten im speziellen in den Sommerferien?  (Aufsplitterung nach Bundesländern)

19. Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen fällt derzeit in die Länder- und Gemeindekompetenz. Ist es in naher Zukunft geplant, die Kompetenzen in Richtung Bund zu verschieben bzw. ein Bundesrahmengesetz zu erstellen?

Anm.:  Die Fragen beziehen sich jeweils auf die aktuellsten, verfügbaren Daten...