6466/J XXV. GP

Eingelangt am 10.09.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Zahl der Verkehrstoten um 50 Prozent gestiegen

Folgendes konnte man am 22.06.2015 auf der Webseite von „kleinezeitung.at“ lesen:

„Einen hohen Blutzoll hat es im heurigen Sommer auf den steirischen Straßen gegeben. 23 Menschen kamen im Juli und August bei Verkehrsunfällen ums Leben, im Sommer des Vorjahrs starben 15 Menschen auf den steirischen Straßen. Die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle ist in der Steiermark im Vergleich zum Vorjahr gestiegen: Im Sommer 2014 starben 15 Personen auf den steirischen Straßen, heuer kamen im Juli und August 23 Menschen bei Verkehrsunfällen in der Steiermark ums Leben. Auch österreichweit nahm die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle stark zu. 106 Menschen starben heuer im Juli und August bei Verkehrsunfällen, um 31 mehr als im Sommer des Vorjahrs. Von 1. Jänner bis 31. August sind bei Verkehrsunfällen in Österreich bereits 318 Menschen ums Leben gekommen, um fünf mehr als zur gleichen Zeit des Vorjahres. Vor allem in Bundesländern mit viel Ausflugsverkehr ist die Zahl der Verkehrstoten stark gestiegen. Deswegen fordert der VCÖ Freizeitziele besser mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar zu machen. Allein am vergangenen Wochenende, zwischen Freitag und Sonntag, verunglückten in Österreich sieben Verkehrsteilnehmer tödlich. Auf Bundesstraßen kamen in der Vorwoche fünf Menschen ums Leben, zwei auf Gemeindestraßen und jeweils einer auf der Autobahn, einer Landesstraße und einer Privatstraße. Vier Verkehrstote gab es in Oberösterreich, drei in der Steiermark, zwei in Kärnten und einer in Wien.“

(http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/4811654/VCOStudie_Zahl-der-Verkehrs-toten-um-50-Prozent-gestiegen)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Werden seitens Ihres Ministeriums Maßnahmen getroffen, um die Zahl der Verkehrstoten zu vermindern?

2. Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen werden getroffen?

3. Wenn ja, wie hoch ist der finanzielle Aufwand hierfür?

4. Wenn ja, wann und wo werden die Maßnahmen getroffen?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Wurden in den letzten drei Jahren Maßnahmen gesetzt, um die Zahl der Verkehrstoten zu vermindern?

7. Wenn ja, um welche konkreten Maßnahmen handelte es sich hierbei?

8. Wenn ja, wie hoch war der finanzielle Aufwand hierfür?

9. Wenn ja, wann und wo wurden die Maßnahmen getroffen?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wird man an die zuständigen Landesräte herantreten, um Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrstoten zu treffen?

12. Wenn ja, wann?

13. Wenn ja, in welcher Form?

14. Wenn nein, warum nicht?

15. Wurden den Ländern seitens Ihres Ministeriums Fördermittel bereitgestellt, damit Maßnahmen zur Verminderung von Verkehrsunfällen getroffen werden können?

16. Wenn ja, wie hoch waren die bisherigen Fördermittel der einzelnen Länder?

17. Wenn nein, warum nicht?

18. Wird man den Ländern seitens Ihres Ministeriums künftig Fördermittel bereit-stellen, damit Maßnahmen zur Verhinderung von Verkehrsunfällen getroffen werden können?

19. Wenn ja, wie hoch werden die Fördermittle der einzelnen Länder sein?

20. Wenn nein, warum nicht?